Die Wahlanfechtung als Quasi-Popularklage in Thüringen AUTOREN: ALI IGHREIZ UND JOSCHKA SELINGER. DIESER ARTIKEL ERSCHIEN ZUERST BEI VERFASSUNGSBLOG. In Thüringen finden am 26. Mai 2024 Kommunalwahlen statt. Die sogenannten kommunalen Wahlbeamt*innen – Oberbürgermeister*innen, Landrät*innen sowie hauptamtliche und ehrenamtliche Bürgermeister*innen – müssen wie alle anderen Beamt*innen auf dem Boden der Verfassung stehen. Vergangene Woche hat der Wahlausschuss des Landkreises Hildburghausen Tommy...
Dirk Bachhausen
Belltower.News Das Oberverwaltungsgericht Münster hat die Klage der AfD gegen den Verfassungsschutz, der die Partei als „rechtsextremen Verdachtsfall” klassifiziert, abgewiesen. Begrüßenswert und überfällig. Aber was bedeutet das? Von Jan Riebe| 13. Mai 2024 Schlechte Stimmung: Roman Reusch (l), Beisitzer im Bundesvorstand der AfD, und Peter Boehringer (r), stellvertretender Bundessprecher der AfD, nach der Urteilsverkündung des...
Report-K Symbolbild Geisterrad Köln | Am Mittwoch, 15. Mai 2024, findet der achte „Ride of Silence“ ab 18.30 Uhr mit Start am Ottoplatz in Köln-Deutz statt. Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club Köln (ADFC) lädt zu dieser Gedenkfahrt ein. „Ride of Silence“ Die stille Gedenkfahrt hat ihren Ursprung in den USA und wurde nach dem Tod eines...
Report-K Das Bild zeigt die Visualisierung des Entwurfs der Grundschule Antwerpener Straße nach ihrem Neubau. | Foto: Architektei Mey GmbH Köln | Die Grundschule in der Antwerpener Straße wird abgerissen und neugebaut, das teilte die Stadt Köln am Mittwoch, 8. Mai 2024, mit. Das berge einige Herausforderungen, solle aber „zukunftsweisende Perspektiven eröffnen“, so die Stadt....
Report-K Das Symbolbild zeigt Fußballspieler und einen Fußball auf einem Spielfeld. Köln | Dieses Wochenende, vom 10. bis 12. Mai 2024, fanden in Köln die Fußball-Inklusionstage als Vorprogramm zur Europameisterschaft statt. Das Motto: „Mit Fußball in die Mitte der Gesellschaft“. Das Programm soll die große Vielfalt von inklusivem Fußball zeigen und Impulse für mehr Teilhabe,...
Report-K Die 15-tausendste Besucherin des Kölnischen Stadtmuseums: Anne aus Amsterdam (mittig), flankiert von einem Kurator des Museums, Sascha Pries (links), und dem Museumsdirektor Dr. Matthias Hamann am 10. Mai 2024. | Foto: as Köln | Heute, am 10. Mai 2024 hat das Kölnische Stadtmuseum die 15-tausendste Besucherin seit der Eröffnung im Interim empfangen. Am 22....
Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat heute die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz für rechtmäßig erklärt. Eine Revision wird nicht zugelassen. Was heißt das? Der Verfassungsschutz hat im Grunde drei Stufen, sozusagen eine Ampel für die Verfassungsfeindlichkeit einer Partei. Es gibt in der untersten Stufe den „Prüffall“, wo man erstmal guckt, dann kommt der Verdachtsfall,...
Mit steigenden Temperaturen und anstehenden langen Wochenenden dürfte es am Fühlinger See in den kommenden Tagen wieder voll werden. Nicht zuletzt, weil ab Freitag an zwei zusätzlichen Stellen am See ganz offiziell gebadet und geschwommen werden darf ( Ab Freitag ist das Schwimmen im Fühlinger See dann auf eigene Gefahr wieder erlaubt, die Badestellen bleiben...
Report-K Das Symbolbild zeigt eine Auszeichnung. Köln | Die Autorin und Musikwissenschaftlerin Eva Weissweiler erhält den diesjährigen Giesberts-Lewin-Preis 2024 der Kölnischen Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit. Damit will der Verein sie für die Sichtbarmachung jüdischer Kultur und Literatur ehren. Über deutsch-jüdische Frauen Eva Weissweiler, eine deutsche Schriftstellerin und Musikwissenschaftlerin, erhält den diesjährigen Giesberts-Lewin-Preis. Das gab die...