Drücken Sie „Enter“, um den Inhalte zu überspringen

Beitrage veröffentlicht von “Volksverpetzer”

Volksverpetzer VVP gUG
Thomas Laschyk
c/o Anke Meeuw
Ehrlichstraße 23
10318 Berlin

Diese 5 Dinge zur Cannabis-Legalisierung stimmen nicht

Das Cannabisgesetz wurde mit einer fast zweidrittel Mehrheit im Bundestag verabschiedet. Es ranken sich jedoch weiterhin Mythen um das Gesetz von Befürwortern wie Kritikern gleichermaßen. Ein Faktencheck Vorab: In der Debatte gab es durchaus historische Momente. Gesundheitsminister Karl Lauterbach und Dr. Kristine Kappert-Gonther von den Grünen betonten die Bedeutung der Reform. Stephan Pilsinger von der CSU...

Was tun, wenn die AfD in Thüringen oder Sachsen die Gerichte blockiert?

Gastbeitrag von Zora Machura & Jakob Weickert, zuerst erschienen bei Verfassungsblog Antidemokratische Kräfte erstarken – und mit ihnen die parlamentarische Obstruktion in Bund und Ländern. Wenn solche Kräfte in den anstehenden Landtagswahlen mehr als ein Drittel oder gar die Mehrheit der Stimmen gewinnen, stellt sich mit Dringlichkeit die Frage, wie die Landesverfassungsgerichte funktionsfähig bleiben können. Eine derzeit diskutierte Möglichkeit...

Prüfung des AfD-Verbots: Wenn nicht jetzt, wann dann?

Die AfD wird bereits als Gesamtpartei vom Bundesverfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall überwacht. Die AfD klagte dagegen, am 12. und 13. März sollte die endgültige Entscheidung vor dem OVG Münster in der Berufung fallen. Sollte. Denn obwohl die Partei vermeintlich eine Entscheidung möchte und zumindest vor Gericht argumentiert, dass diese Einstufung nicht korrekt sei, offenbarte ihre...

Die besten AfD-Eigentore im Prozess in Münster gegen den Verfassungsschutz

Die AfD wird bereits als Gesamtpartei vom Bundesverfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall überwacht. Die AfD klagte dagegen, am 12. und 13. März sollte die endgültige Entscheidung vor dem OVG Münster in der Berufung fallen. Sollte. Denn obwohl die Partei vermeintlich eine Entscheidung möchte und zumindest vor Gericht argumentiert, dass diese Einstufung nicht korrekt sei, offenbarte ihre...

Die AfD will Krebsforschung stoppen, weil sie gegen “Gender” ist. Wirklich

Gastbeitrag Carsten Wolf Die Verbotspartei AfD würde gern viele wichtige Forschungsprojekte stoppen, wie Forschungen gegen Krebs, Rheuma oder Alzheimer. Weil sie was mit “Gender” zu tun haben. Das ist das Problem: Wie viele  „Gender-Professuren“ es gibt und was jene wirklich erforschen, interessiert sie nicht. Um welche Forschungen geht es bei den angeblichen 200?  Es geht...

Kriminalität: Fake Nius täuscht dreist mit peinlichem Rechenfehler

Wusstest du, dass die Jahre 2017 bis 2022 die Jahre in Deutschland waren mit der niedrigsten Kriminalität der letzten 30 Jahre seit der Wiedervereinigung? Wirklich wahr. Das ist eine Tatsache, die einem unglaublich vorkommen mag, wenn man die von der rechten Presse stark beeinflusste Berichterstattung der Medien verfolgt. Das rechtsradikale Hetz-Blatt „Nius“ hat mal wieder...

Die AfD versuchte heute einen kleinen „Putsch“ im Bundestag

Die AfD zeigt, was sie von unseren demokratischen Prozessen hält – und hat heute in Berlin versucht, unrechtmäßig einen Posten an sich zu reißen. Sie hat einfach selbstherrlich einen Posten im Gesundheitsausschuss an sich gerissen und sich selbst dort zum Vorsitz erklärt, und sich anschließend geweigert, den Platz zu verlassen. Die demokratischen Parteien sind entsetzt...

Die Demokratie ist auch aus der Mitte heraus gefährdet

Gastbeitrag Julian Daum Die AfD will Millionen Menschen aus Deutschland vertreiben. Wie reagiert die Politik? Die will ihr entgegen kommen: Unter anderem beschließt sie ein noch schärferes Abschiebegesetz. Und der Union geht das nicht weit genug. Die Demokratie ist nicht nur durch Rechtsextreme gefährdet. Die Mitte selbst hat völkische Denkmuster nie abgelegt. “Der Staat muss...

2023: Das tödlichste Jahr für Schutzsuchende im Mittelmeer

Auf dem Fluchtweg von Afrika nach Spanien sind laut der Hilfsorganisation Caminando Fronteras allein im letzten Jahr 6618 Menschen gestorben. Im Vergleich zu 2022, in dem 2390 Menschen starben, hat sich die Todeszahl mehr als verdoppelt. 2023 war somit das tödlichste Jahr seitdem die Hilfsorganisation 2006 begann, die Todesfälle zu dokumentieren.  Auf den Fluchtrouten im...

AfD-Hetzer Brandner muss 5000 € Ordnungsgeld zahlen!

Der AfD-Hetzer und Rechtsextremist Stephan Brandner muss wegen seiner Hetze jetzt wohl 5000 € Ordnungsgeld zahlen oder in Ordnungshaft gehen. Er konnte es einfach nicht lassen, faktenfrei zu beleidigen und die Nazi-Keule zu schwingen, wie es für seine Partei üblich ist. Wie so oft scheint der steuerfinanzierten AfD Recht und Ordnung egal, und Brandner verstieß...