Gute Vorschläge verdienen Unterstützung. Und eine solide Finanzierung.

Gute Vor­schlä­ge ver­die­nen Unter­stüt­zung. Und eine soli­de Finan­zie­rung.

Eine Kilo­watt­stun­de ent­spricht 860 Kilo­ka­lo­rien. Ener­gie ist nicht gleich Ener­gie. In Form von zu viel Kalo­rien scha­det sie unse­rer Gesund­heit. In Form von Kilo­watt­stun­den muss sie bezahl­bar blei­ben. 

Die Bun­des­re­gie­rung will eine Zucker­ge­trän­ke­steu­er ein­füh­ren und Bun­des­kanz­ler Fried­rich Merz kün­digt an, die Strom­steu­er für alle auf das euro­päi­sche Mini­mum zu sen­ken. Wir unter­stüt­zen bei­des. Bei­de Grund­ge­dan­ken sind fest in unse­rer Pro­gram­ma­tik ver­an­kert.

Eine nach Zucker­ge­halt gestaf­fel­te Steu­er setzt bei den Her­stel­lern an: Wer weni­ger Zucker in sei­ne Geträn­ke gibt, zahlt weni­ger. Das schafft Anrei­ze für gesün­de­re Pro­duk­te und kann lang­fris­tig unser Gesund­heits­sys­tem ent­las­ten.

Eine nied­ri­ge­re Strom­steu­er ent­las­tet Haus­hal­te und Unter­neh­men. Sie macht außer­dem den Umstieg auf elek­tri­sche Antrie­be und Wär­me­pum­pen attrak­ti­ver. Das ver­bin­det bezahl­ba­re Ener­gie mit Kli­ma­schutz.

Bei der Finan­zie­rung bleibt der Kanz­ler aller­dings vage und ver­weist auf erhoff­tes Wirt­schafts­wachs­tum. Wir schla­gen vor, zusätz­lich dort anzu­set­zen, wo der Staat kli­ma­schäd­li­ches Ver­hal­ten steu­er­lich begüns­tigt.

Kli­ma­schäd­li­che Sub­ven­tio­nen abbau­en, Ent­las­tung ermög­li­chen.

Dazu gehört, die Steu­er­be­frei­ung für fos­si­les Kero­sin zu been­den: auf inner­deut­schen Flü­gen begin­nen und gemein­sam mit unse­ren euro­päi­schen Part­nern eine mög­lichst umfas­sen­de Besteue­rung vor­an­brin­gen.

Dazu gehört auch, das Dienst­wa­gen­pri­vi­leg abzu­schaf­fen, ins­be­son­de­re die Begüns­ti­gung pri­vat genutz­ter Ver­bren­ner. Wer sei­nen Wagen selbst bezahlt, finan­ziert über sei­ne Steu­ern bis­lang Vor­tei­le mit, von denen vor allem Men­schen mit höhe­ren Ein­kom­men pro­fi­tie­ren.

Unser Ziel ist der kon­se­quen­te Abbau aller kli­ma­schäd­li­chen Sub­ven­tio­nen. Die dadurch ent­ste­hen­den finan­zi­el­len Spiel­räu­me kön­nen hel­fen, eine nied­ri­ge­re Strom­steu­er dau­er­haft zu finan­zie­ren. Dafür braucht es einen kon­kre­ten Zeit­plan und eine belast­ba­re Berech­nung der tat­säch­li­chen Mehr­ein­nah­men.

Ergän­zend set­zen wir auf eine wirk­sa­me euro­päi­sche CO₂-Beprei­sung mit sozia­lem Aus­gleich. Min­des­tens ein Drit­tel der Ein­nah­men soll direkt an die Men­schen zurück­flie­ßen. Bestehen­de Ein­nah­men dür­fen dabei nicht dop­pelt ver­plant wer­den.

Die Zucker­ge­trän­ke­steu­er soll der Gesund­heits­vor­sor­ge und der Ent­las­tung des Gesund­heits­sys­tems die­nen. Für güns­ti­ge­ren Strom soll­ten wir vor allem jene Steu­er­ver­güns­ti­gun­gen über­prü­fen, die unse­ren Kli­ma­zie­len ent­ge­gen­ste­hen.

Wir unter­stüt­zen die Bun­des­re­gie­rung, wenn sie sinn­vol­le Schrit­te geht. Und wir erwar­ten, dass sie auch den Mut auf­bringt, über­hol­te Pri­vi­le­gi­en anzu­pa­cken.

Weni­ger Kalo­rien, güns­ti­ge­re Kilo­watt­stun­den, mehr Volt. 💜