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Die 26. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 20 neue Texte mit insgesamt 139.503 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiLiebe Leser:innen,
spannend ist keine Eigenschaft, die ich als erstes mit Datenschutz assoziieren würde. Versteht mich nicht falsch, ich finde Datenschutz enorm wichtig und tatsächlich auch interessant. Sogar so interessant, dass ich mir wochenends jederzeit Gesetzentwürfe zur Gesundheitsdigitalisierung reinziehen würde. Aber spannend im Sinne eines guten, fesselnden Kriminalfilms, bei dem ich gar nicht mitkriege, wie sich die Chipstüte geleert hat – das ist Datenschutz nicht.
Außer in dieser Woche.
In Sachsen-Anhalt hat der Landtag versucht, einen Datenschutzbeauftragten zu wählen. In anderen Bundesländern geht das geräuschlos über die Bühne. Doch die Situation Sachsen-Anhalt ist besonders, genauer gesagt: unvergleichbar peinlich. Die wechselnden Regierungen versuchen seit über fünf Jahren vergeblich, sich auf einen Landesdatenschützer zu einigen. Schon zwei Kandidaten hatten nicht die nötige Mehrheit der Stimmen bekommen. Die Hintergründe hat mein Kollege Ingo hier als „unwürdiges Schauspiel“ kommentiert.
Am Mittwoch kam es zum nächsten Showdown, ähnlich schlimm anzusehen wie die Bürgermeisterwahl in Berlin, inklusive der langen Beratungsunterbrechungen. In Berlin hat es bekanntermaßen am Ende doch noch geklappt. Nicht so in Sachsen-Anhalt. Der Kandidat brauchte 49 Stimmen. Bekommen hat er zuerst 44, dann 47, schließlich 48. Drei Anläufe, jedes Mal gescheitert. Ein Armutszeugnis für die Regierungsparteien CDU, SPD und FDP, die zusammen auf 52 anwesende Abgeordnete kamen. Es ist den Parteien nicht gelungen, ihre eigenen Parteikolleg:innen hinter sich zu versammeln.
Wir haben die gescheiterte Wahl gemeinsam im Büro verfolgt, nicht selten fazialpalmierend. Es war so spannend, dass ich mich richtig geärgert habe, als ich zu einem Termin losmusste. In der S-Bahn habe ich immer wieder auf dem Smartphone nach Neuigkeiten geschaut. Erst nach meinem Termin kam die Nachricht von der geplatzten Wahl. Die Misere hat Ingo zusammengefasst, manche reden schon von einer Regierungskrise.
Das Scheitern kam mit Ansage, der Wahlversuch hätte gar nicht erst stattfinden dürfen. Und selbst wenn es geklappt hätte, das Amt das Datenschutzbeauftragten wäre von den politischen Machtspielen belastet gewesen. Jetzt stellt sich die Frage: Wer will noch Sachsen-Anhalts oberste*r Datenschützer*in werden? Wer will sich nochmal zum Spielball einer himmelschreiend unprofessionellen Koalition machen?
Das nächste Mal wünsche ich mir, dass bei einer derart spannenden Wahl der Datenschutz gewinnt. Am Mittwoch haben dagegen alle verloren, auch das Vertrauen in demokratische Prozesse. Nur die, denen politisches Chaos in die Hände spielt, die können sich freuen.
Ein Wochenende, an dem mehr Dinge klappen, wünscht euch
anna
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Author: Anna Biselli
