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Dirk Bachhausen

Zur Kandidatur von Simone Lange

Die Kandidatur von Simone Lange zum Parteivorsitz der SPD ist wichtig – aus sachlichen und formal demokratischen Gründen Die SPD-Zentrale weigert sich, Simone Langes Kandidatur im Wettbewerb mit Andrea Nahles überhaupt bekanntzugeben. Anfragen beim SPD-Vorstand werden abschlägig beschieden. Siehe hier.…

Mehr Menschen besser bewegen

Ost-West-Achse muss wirklich zukunftsfähig werden. SPD schlägt Zwei-Ebenen-Lösung für erfolgreiche Verkehrswende vor. Machbarkeitsstudie für Tunnel unter dem Rhein. Martin Börschel: “Die Vorschläge, die derzeit zur Ost-West-Achse diskutiert werden, überzeugen uns nicht.“ Die Ost-West-Achse ist das wichtigste Verkehrsinfrastrukturprojekt der nächsten Jahrzehnte.…

Historische Mitte nimmt endlich Gestalt an

SPD sieht Jahrhundertchance, Kölner Geschichte im Zentrum zusammenzuführen. Stadt muss verlorenes Vertrauen in Großprojekte zurück gewinnen. Aus den Fehlern der Vergangenheit lernen. Martin Börschel: “Mit der Historischen Mitte bietet sich jetzt die Jahrhundertchance, die Kölner Geschichte an einen Ort zusammenzuführen.”…

Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender | 22.03.2018 – 17:00 Uhr (Sitzung LST/0016/2018)

Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender im Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119 Sitzungsnummer: LST/0016/2018 Gremium: Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender Datum 22.03.2018 Zeit 17:00 Uhr Ort: Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119 Hier weiter lesen…

Nie war ein Koalitionsvertrag digitaler

Im Koalitionsvertrag stecken viele digitalpolitische Vorhaben, die für jeden Einzelnen Chancen der Digitalisierung eröffnen und zugleich die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands sichern. Als SPD-Bundestagsfraktion drängen wir auf eine schnelle Umsetzung, sagt Jens Zimmermann. Weiter lesen

Rolf Mützenich im Vorwärts-Interview

Rolf Mützenich, Vizechef der SPD-Bundestagsfraktion, übt scharfe Kritik an der Türkei. Der Einmarsch Ankaras in Syrien belaste die Glaubwürdigkeit der NATO als Wertegemeinschaft, so Mützenich im vorwärts-Interview. Ankara könne sich bei seiner Militärintervention nicht auf ein Selbstverteidigungsrecht berufen. https://www.vorwaerts.de/artikel/syrien-invasion-muetzenich-fordert-druck-nato-ankara/

Ratsreport vom 20. März 2018

Der Ratsreport von der Sitzung am 20. März 2018 enthält alle wichtigen Entscheidungen. Thema war dieses Mal: Parkplätze und Supermärkte mit Wohnungen überdachen Schulbau muss endlich insgesamt oberste Priorität bekommen Standort Kalkberg aufgeben Sofortmaßnahmen am Bahnknoten Köln Wohnungsbau in Köln…

Familienminister Stamp schmückt sich mit roten Federn

Zu den heute veröffentlichen Zahlen für das Kita-Jahr 2018/2019 in Nordrhein-Westfalen erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Wir freuen uns, dass der noch unter der SPD-geführten Landesregierung … Weiter…

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