Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Wahlkampf: Olaf Scholz und die auf TikTok herrschenden Datenschutzpraktiken Olaf Scholz sucht mit seinem neuen TikTok-Kanal mehr Social-Media-Reichweite. Aber nicht alles, was funktioniert, ist auch rechtlich zulässig. In einem Gastbeitrag analysieren Tobias Keber und Clarissa Henning, ob die neue Social-Media-Präsenz des Bundeskanzlers ein Verstoß gegen den Datenschutz ist. 13.05.2024 um 13:31...
Dirk Bachhausen
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Bundeslagebild Cybercrime: Alles wie immer, nur schlimmer Die Vorstellung des Bundeslagebilds zur Cyberkriminalität lief ab wie immer: Warnungen vor der Lage, flankiert von Forderungen nach mehr Befugnissen. Doch solange die Verantwortlichen sich nicht für grundlegende IT-Sicherheitsprinzipen einsetzen, ist das Mahnen vor allem eines: unglaubwürdig. Ein Kommentar. 13.05.2024 um 12:32 Uhr –...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Digitale Souveränität: Mastodon-Server der EU steht weiter vor dem Aus Die EU ist im Fediverse mit eigenen Servern auf Mastodon und Peertube präsent und damit fast allen Regierungen der Welt voraus. Am Samstag sollen die Server jedoch abgeschaltet werden, weil keine EU-Institution den Betrieb übernehmen will. Was danach mit den Accounts...
Report-K SYmbolbild Polizei Köln | Die britische 5-Zentner Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg, die bei Baggerarbeiten am Autobahnkreuz Heumar entdeckt wurde ist erfolgreich entschärft. Es waren nur rund 210 Anwohnende von den Evakuierungen betroffen. Die Polizei Köln sperrte die Autobahnen A3 und A4 in diesem Bereich. Um 23 Uhr wurde die Bombe entschärft. Die Sperrungen...
Die Wahlanfechtung als Quasi-Popularklage in Thüringen AUTOREN: ALI IGHREIZ UND JOSCHKA SELINGER. DIESER ARTIKEL ERSCHIEN ZUERST BEI VERFASSUNGSBLOG. In Thüringen finden am 26. Mai 2024 Kommunalwahlen statt. Die sogenannten kommunalen Wahlbeamt*innen – Oberbürgermeister*innen, Landrät*innen sowie hauptamtliche und ehrenamtliche Bürgermeister*innen – müssen wie alle anderen Beamt*innen auf dem Boden der Verfassung stehen. Vergangene Woche hat der Wahlausschuss des Landkreises Hildburghausen Tommy...
Belltower.News Das Oberverwaltungsgericht Münster hat die Klage der AfD gegen den Verfassungsschutz, der die Partei als „rechtsextremen Verdachtsfall” klassifiziert, abgewiesen. Begrüßenswert und überfällig. Aber was bedeutet das? Von Jan Riebe| 13. Mai 2024 Schlechte Stimmung: Roman Reusch (l), Beisitzer im Bundesvorstand der AfD, und Peter Boehringer (r), stellvertretender Bundessprecher der AfD, nach der Urteilsverkündung des...
Report-K Symbolbild Geisterrad Köln | Am Mittwoch, 15. Mai 2024, findet der achte „Ride of Silence“ ab 18.30 Uhr mit Start am Ottoplatz in Köln-Deutz statt. Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club Köln (ADFC) lädt zu dieser Gedenkfahrt ein. „Ride of Silence“ Die stille Gedenkfahrt hat ihren Ursprung in den USA und wurde nach dem Tod eines...
Report-K Das Bild zeigt die Visualisierung des Entwurfs der Grundschule Antwerpener Straße nach ihrem Neubau. | Foto: Architektei Mey GmbH Köln | Die Grundschule in der Antwerpener Straße wird abgerissen und neugebaut, das teilte die Stadt Köln am Mittwoch, 8. Mai 2024, mit. Das berge einige Herausforderungen, solle aber „zukunftsweisende Perspektiven eröffnen“, so die Stadt....
Report-K Das Banner, das am 11. Mai 2024 in der Südkurve des Rheinenergiestadions hing bei der Bundesliga-Begegnung 1. FC Köln gegen Union Berlin. Die Redaktion hat Textteile geschwärzt. Foto: picture alliance / DeFodi Images | Ralf Treese Köln | Jetzt meldet sich die Kölner Politik zu Wort zu einem Vorfall im Rheinenergiestadion am 11. Mai...
Report-K Das Symbolbild zeigt Fußballspieler und einen Fußball auf einem Spielfeld. Köln | Dieses Wochenende, vom 10. bis 12. Mai 2024, fanden in Köln die Fußball-Inklusionstage als Vorprogramm zur Europameisterschaft statt. Das Motto: „Mit Fußball in die Mitte der Gesellschaft“. Das Programm soll die große Vielfalt von inklusivem Fußball zeigen und Impulse für mehr Teilhabe,...
