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Dirk Bachhausen

Rechtsextremismus: „Westdeutsche Kameraden waren für DDR-Neonazis ein Vorbild“

Belltower.News Offiziell gab es in der DDR keinen Rechtsextremismus. Michael Ebenau zeichnet in einer Studie nun ein genaues Bild rechtsextremer Aktivitäten zwischen dem Zweiten Weltkrieg bis zur Wende in Ostthüringen. Wir sprachen mit ihm. Rechtsextreme Gruppen und Personen traten ab 1990 in Gera, Jena und ganz Thüringen schnell und aggressiv mit verschiedenen Aktivitäten auf. Ende...

PEGA-Untersuchungsausschuss: Zwölf EU-Staaten kontrollieren Geheimdienste nicht

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Nur 15 EU-Staaten haben Kontrollbehörden für Geheimdienste, obwohl die Datenschutzkonvention unabhängige Aufsicht vorschreibt. Das erschwert die Kontrolle von Staatstrojanern, kritisiert der niederländische Kontrolleur im EU-Parlament. Wir veröffentlichen ein inoffizielles Wortprotokoll der Anhörung. Der niederländische Geheimdienstkontrolleur Nico van Eijk spricht vor dem Ausschuss. – Alle Rechte vorbehalten Europäisches ParlamentDer...

Bericht: EU-Kommission schützt Pressefreiheit nur zögerlich

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Das Committee to Protect Journalists sieht trotz anhaltender Angriffe auf die Pressefreiheit innerhalb der Europäischen Union in Sachen Pressefreiheit auch Fortschritte. Doch sie gibt der EU-Kommission einige Empfehlungen mit auf den Weg. Bei einer Blockade von Klimaktivist:innen 2022 in München behindern Polizisten die freie Berichterstattung der Presse. –...

Mailand: Dieses Video einer Plakatwand mit Selenskyj ist manipuliert

Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Mitten im Zentrum der Stadt Mailand in Italien soll angeblich eine Plakatwand stehen, auf der der ukrainische Präsident Selenskyj Spenden durch seine Nase aufsaugt. Belegen soll das ein Video, doch es ist manipuliert. Eine solche Plakatwand hat es am Mailänder Domplatz nicht gegeben. Zur Quelle wechseln...

Studie: Demokratie in der Krise?

Belltower.News Am 26. April 2023 veröffentlicht die Friedrich Ebert Stiftung eine neue Studie, die darstellt, wie Deutschland auf Demokratie, Politik und Institutionen im Land blickt. Die Zahlen der Forscher*innen zeigen: Viele Menschen machen sich Sorgen, vor allem um den Klimawandel, aber auch um Krieg, Rechtsextremismus und weitere Pandemien. Und: Über die Hälfte der Befragten ist...

Zoff: Querdenker-Medien streiten um sinkende Spenden

Der Aufstieg der alternativen Medien in der Querdenker-Szene während der Pandemie brachte viele neue Formate hervor. Die sogenannten „Coviteure“, Profiteure der Verschwörungsmythen rund um die Pandemie, haben teilweise viel Geld gemacht. Gegen „Querdenken“-Gründer Ballweg wurde jetzt Klage wegen Geldwäsche erhoben. Es geht um viele hunderttausend Euro. Doch nun, da die Spendenbereitschaft schwindet, entbrennen Streitigkeiten unter...

Stop CSAM Act: Neues Gesetz in den USA könnte Verschlüsselung schwächen

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Der „Stop CSAM Act“ sieht Klagemöglichkeiten gegen Messenger wegen der Verbreitung von sexualisierten Missbrauchsdarstellungen vor. Bürgerrechtler warnen vor einer Klageflut gegen verschlüsselte Dienste. Durch das Gesetz könnte Verschlüsselung ins Visier von Klagen geraten. (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Markus WinklerIn der letzten Woche hat der US-Senat mit...

Gefälschtes Edeka-Gewinnspiel: Supermarktkette verlost keine 500-Euro-Gutscheine

Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Auf Facebook verbreiten gefälschte Seiten immer wieder angebliche Verlosungen. Aktuell kursieren Beiträge, die im Namen von Edeka 500 Euro versprechen, wenn man die Anzahl von Pferden auf einem Bild errät – ein Betrug. Zur Quelle wechseln Author: Viktor Marinov

Gefälschter Bild-Artikel über „Die Höhle der Löwen“: Betrugsmasche lockt mit falschen Versprechen

Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Ein geheimes System aus der Gründer-Show „Die Höhle der Löwen“ soll angeblich zum schnellen Geld verhelfen. Das verspricht eine Webseite, die auf den ersten Blick wie Bild.de aussieht. Doch die Seite ist eine Fälschung. Was steckt hinter der Betrugsmasche? Zur Quelle wechseln Author: Viktor Marinov

Reichsbürgerprozess: „Mein Wunsch war, Verfassungsschützer zu werden“

Belltower.News Der „Reichsbürger“ Ingo K. aus Boxberg-Bobstadt (Baden-Württemberg) soll am 20. April 2022 versucht haben, 14 Polizist*innen zu töten. Am zweiten Prozesstag vor dem Oberlandesgericht Stuttgart sprach der Angeklagte über seine Biografie. Über Drogen, Kampfsport, gescheiterte Ehen. Aber auch über Prepping und antisemitische Verschwörungsmythen. Ein Prozessbericht. Um 15:32 Uhr wird Ingo K. am 24. Quelle

Die sozialdemokratie im stadtbezirk köln chorweiler.