Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das vom Bundesministerium für Bildung und Forschung konzipierte Forschungsrahmenprogramm zur IT-Sicherheit „Digital. Sicher. Souverän.“, das heute von der Bundesregierung beschlossen wurde. Ziel des ressortübergreifenden Programms soll der Aufbau einer Plattform für die Erforschung und Entwicklung zukunftsfähiger Lösungen im Bereich der IT-Sicherheit sein. Wichtige Handlungsfelder werden identifiziert und dabei sowohl Leitlinien für die...
Dirk Bachhausen
Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher: Die Europäische Zentralbank stellt heute ihre Pläne zum digitalen Euro vor. Das ist vor allem deswegen wichtig, um Standards mit Blick auf Sicherheit und Stabilität der digitalen Währung zu setzen. „Der digitale Zahlungsverkehr befindet sich in einem rasanten Umbruch. Neben nahezu unregulierten Kryptotoken wie Bitcoin drängen auch Konzerne in den riesigen...
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Du bist ein Kommunikationsprofi mit Leidenschaft für gemeinwohlorientierten Journalismus, Medienbildung und Technologie? CORRECTIV sucht dich als Manager*in für Strategische Kommunikation! Bringe deine strategischen und kreativen Ideen ein, um unsere Mission für eine starke Demokratie voranzutreiben. Vollzeit oder Vollzeitnah, Berlin, ab sofort, zunächst befristet auf ein Jahr,...
Das Cannabisgesetz wurde mit einer fast zweidrittel Mehrheit im Bundestag verabschiedet. Es ranken sich jedoch weiterhin Mythen um das Gesetz von Befürwortern wie Kritikern gleichermaßen. Ein Faktencheck Vorab: In der Debatte gab es durchaus historische Momente. Gesundheitsminister Karl Lauterbach und Dr. Kristine Kappert-Gonther von den Grünen betonten die Bedeutung der Reform. Stephan Pilsinger von der CSU...
Gastbeitrag von Zora Machura & Jakob Weickert, zuerst erschienen bei Verfassungsblog Antidemokratische Kräfte erstarken – und mit ihnen die parlamentarische Obstruktion in Bund und Ländern. Wenn solche Kräfte in den anstehenden Landtagswahlen mehr als ein Drittel oder gar die Mehrheit der Stimmen gewinnen, stellt sich mit Dringlichkeit die Frage, wie die Landesverfassungsgerichte funktionsfähig bleiben können. Eine derzeit diskutierte Möglichkeit...
Die AfD wird bereits als Gesamtpartei vom Bundesverfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall überwacht. Die AfD klagte dagegen, am 12. und 13. März sollte die endgültige Entscheidung vor dem OVG Münster in der Berufung fallen. Sollte. Denn obwohl die Partei vermeintlich eine Entscheidung möchte und zumindest vor Gericht argumentiert, dass diese Einstufung nicht korrekt sei, offenbarte ihre...
Die AfD wird bereits als Gesamtpartei vom Bundesverfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall überwacht. Die AfD klagte dagegen, am 12. und 13. März sollte die endgültige Entscheidung vor dem OVG Münster in der Berufung fallen. Sollte. Denn obwohl die Partei vermeintlich eine Entscheidung möchte und zumindest vor Gericht argumentiert, dass diese Einstufung nicht korrekt sei, offenbarte ihre...
Belltower.News Das Thema Antisemitismus gilt als kompliziert, als vermint: Die Frage, was Antisemitismus ist, sei nicht leicht zu beantworten. Das ist Unsinn. Ein neuer Ansatz kommt von Nikolas Lelle, Leiter des Bereichs Antisemitismus der Amadeu Antonio Stiftung. Es gibt viel Streit um Antisemitismus. Genauer gesagt, gibt es Streit um eine ganz bestimmte Spielart des Antisemitismus,...
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Der CSU-Politiker Markus Söder soll zum Frauentag getwittert haben, dass sich die Gleichberechtigung von Frauen zwischen Haushalt und Familie abspiele. Doch den Beitrag gab es nie. Zur Quelle wechseln Author: Steffen Kutzner
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Vor Jahren warb das Bundesamt für Verfassungsschutz für ein Hinweistelefon zur Bekämpfung von Rechtsextremismus. In Sozialen Netzwerken kursiert seitdem eine gefälschte Anzeige voller Rechtschreibfehler, mit der zur „Mithilfe aller Bürger“ aufgerufen wird. Was steckt dahinter? Zur Quelle wechseln Author: Sarah Thust
