Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Mehr Rechte für Betroffene von Gewalt, mehr Pflichten zum Rausrücken von Daten: Das Justizministerium möchte den Umgang des Staates mit digitaler Gewalt ändern. Von Expert*innen gibt es dafür teils Lob, teils schwere Bedenken. Die ersten Reaktionen. Account-Sperren sind nur eine Maßnahme im geplanten Gesetz gegen digitale Gewalt –...
Beiträge veröffentlicht in “Politik”
Belltower.News Seit 2014 sind hunderte Rechtsextreme aus dem Westen in die Ukraine gereist, um zu kämpfen – auf beiden Seiten des Konflikts. Kacper Rękawek forscht am Center for Research on Extremism (C-Rex) in Oslo zum Phänomen. Im Dezember 2022 erschien sein Buch Foreign Fighters in Ukraine: The Brown–Red Cocktail. Ein Gespräch. This interview is also...
Belltower.News Since 2014, hundreds of right-wing extremists from the West have travelled to Ukraine to fight – on both sides of the conflict. Kacper Rękawek researches this phenomenon at the Center for Research on Extremism (C-Rex) in Oslo. In December 2022, his book “Foreign Fighters in Ukraine: The Brown–Red Cocktail” was published. An interview on...
Belltower.News Veranstaltungen mit Drag Queens sind in den USA schon lange Zielscheibe der extremen Rechten. Daran nehmen sich Identitäre in Österreich sowohl ideologisch als auch stilistisch ein Vorbild. Vermummt in rot-weiß-roten Sturmhauben, mit rauchender Pyrotechnik und Transparenten, posieren am Morgen des 29. März 2023 Aktivisten aus dem Umfeld der rechtsextremen Identitären Bewegung vor der Türkis...
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Ein Tiktok-Video suggeriert, die EU plane das Halten von mehr als einem Haustier ab Mai 2023 zu verbieten. Das Original-Video ist mit dem Hinweis „Fake News“ versehen – doch das übersehen Menschen in Sozialen Netzwerken und halten die vermeintliche Regelung für echt. Zur Quelle wechseln Author:...
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Sollen große Teile der Ukraine unter ihren Nachbarländern aufgeteilt werden? Ein angeblich aktuelles Video nährt dazu Spekulationen – doch es wurde aus dem Kontext gerissen. Das Video stammt aus einem Bericht von 2014, es ging darin um den Vorschlag eines russischen Politikers. Zur Quelle wechseln Author:...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Dienste wie Patreon oder Kickstarter lassen Kreativschaffende direkt mit ihrem Publikum kommunizieren. Doch Geschäftsbedingungen und Moderationsentscheidungen der Monetarisierungsplattformen können in die Grundrechte eingreifen, bilanziert eine Studie der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Crowdfunding kann neuartige Projekte finanzieren. Doch die Machtposition von Monetarisierungsplattformen kann auch Grundrechte berühren und in die Kunst-...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Das Justizministerium will Nutzer*innen besser vor Übergriffen im Netz schützen. In einem Eckpunktepapier stecken neben den bereits länger diskutierten Account-Sperren auch mehr Pflichten für Online-Dienste – und eine Art Quick-Freeze-Verfahren. Auch Messenger sollen künftig mehr Daten herausgeben. Justizminister Marco Buschmann (FDP) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / photothek;...
Diesen Samstag wird man die letzten Kernkraftwerke abschalten und damit wird das das Ende der Atomkraft in Deutschland sein. Obwohl die FDP jetzt für eine weitere Verlängerung ist, nachdem Robert Habeck die durch Union und FDP geplante Abschaltung bereits verschoben hatte, ist das jedoch eine realitätsferne Forderung. Die Betreiber selbst waren schon gegen die erste...
Belltower.News Am 8. April 2023 war es wieder so weit: „Tod den Juden“ wird auf den Straßen der deutschen Hauptstadt skandiert. Eine antiisraelische Demo zieht am Karsamstag vom Rathaus Neukölln in Richtung Kreuzberg, organisiert von Samidoun, einer Vorfeldorganisation der Terrorgruppe PFLP. Aktuell gibt es gleich mehrere Anlässe für die Demonstrationen der Israel-Feinde: Während Zehntausende Israelis...
