Zum Inhalt springen Unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Maria Helmis-Arend ist heute als herausragende Kommunalpolitikerin mit dem Helene-Weber-Preis ausgezeichnet worden. Der Preis ist eine bundesweite Initiative für die Förderung der politischen Partizipation von Frauen in Deutschland und wird vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) verliehen. Unser Fraktionsvorsitzender Christian Joisten freut sich über die Preisverleihung:...
Beiträge veröffentlicht in “Politik”
Report-K Symbolbild Feuer Köln | Das Osterfeuer hat eine lange Tradition und symbolisiert in vielen Kulturen den Sieg des Frühlings über den Winter und das Erwachen der Natur. Auch in und um Köln werden in diesem Jahr wieder zahlreiche Osterfeuer veranstaltet, die Einheimische und Besucher und Besucherinnen gleichermaßen anlocken. Von traditionellen Osterfeuern auf öffentlichen Plätzen...
Report-K Symbolbild Party Köln | Das Feiertagsgesetz in Nordrhein-Westfalen sieht an „Stillen Feiertagen“ besondere Regelungen vor. Da die Ostertage als solche Feiertage gelten, dürfen viele Einrichtungen nicht öffnen und viele Veranstaltungen nicht stattfinden. Karfreitag, 29. März 2024, gilt als einer der wichtigsten „stillen“ Feiertage der christlichen Kirche. Diese Einrichtungen und Veranstaltungen bleiben geschlossen Ab 18...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Im Januar und Februar sind in Deutschland Millionen Menschen auf die Straße gegangen, um gegen Rechtsradikalismus und Rassismus zu protestieren. Sie haben demonstriert, weil bei einem rechten Geheimtreffen Mitglieder von AfD und CDU mit anderen Rechtsradikalen über Vertreibungspläne gesprochen haben, die unter dem neurechten Euphemismus „Remigration“ gehandelt werden. Einer der...
Belltower.News Gewalt und Diskriminierungen gegenüber Sinti und Roma haben in Deutschland traurige Tradition. Die Aufarbeitung verlief seit jeher schleppend. Wie hartnäckig sich teils jahrzehntealte Ressentiments halten, zeigt ein jüngster Fall. Von Konstantin Nowotny| 21. März 2024 Die Flagge der Sinti und Roma. (Quelle: picture alliance / imageBROKER | Siegra Asmoel) Über den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Herbert...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Personalausweis: EU muss Abgabe von Fingerabdrücken erneut regeln Dass EU-Bürger:innen für ihren Personalausweis Fingerabdrücke abgeben müssen, ist laut einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs rechtmäßig. Aber die EU hat einen Fehler im Gesetzgebungsprozess gemacht. Deshalb muss sie nun dennoch nachbessern. 21.03.2024 um 12:58 Uhr – Constanze, Anna Biselli – in Technologie –...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Verbraucherschutz: Bundestag verabschiedet das Digitale-Dienste-Gesetz Das Digitale-Dienste-Gesetz ist da. Damit kann die zentrale Koordinierungsstelle für Online-Dienste in Deutschland ihre Arbeit offiziell beginnen. Auf die zuständige Bundesnetzagentur kommt jetzt viel Arbeit zu. 21.03.2024 um 11:52 Uhr – Anna Biselli – in Nutzerrechte – 3 Ergänzungen Ob Facebook, Airbnb oder kleinere Dienste: Der...
Dabei soll es sich unter anderem um Bekleidung, Elektrowerkzeuge sowie Computer gehandelt haben, die die Beschuldigten wiederum über Verkaufsplattformen im Netz weiterverkauft haben sollen. Die Auswertung der sichergestellten Beweismittel dauert an. (red)
Report-K Dr. Harald Rau und Oberbürgermeisterin Henriette Reker nach der Wiederwahl zum Sozialdezernenten. | Foto: Screenshot aus dem Livestream der Stadt Köln Köln | LIVEBERICHT | Der Kölner Rat wählte Dr. Rau als Sozialdezernent für eine zweite Amtszeit. In einer aktuellen Stunde ging es um die Verkehrssicherheit in der Stadt Köln. Die Redaktion berichtet von...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts: FragDenStaat ab jetzt nur noch analog Das Bundesverwaltungsgericht hält anonyme Informationsfreiheitsanfragen für unzulässig. Damit zerstört es auf Antrag des Bundesinnenministeriums den niedrigschwelligen Zugang, den FragDenStaat anbietet. Das Transparenz-Projekt kritisiert das „skandalöse Urteil“. 21.03.2024 um 17:58 Uhr – Markus Reuter – in Öffentlichkeit – 2 Ergänzungen Bundesverwaltungsgericht urteilt über...
