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Beiträge veröffentlicht in “Politik”

KW 19: Die Woche, in der wir den Podcast „Systemeinstellungen“ veröffentlichen

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Liebe Leser*innen, wir sind heute alle etwas aufgeregt. Vor allem Anna, Chris, Ingo, Serafin und ich. Na gut, in Wahrheit sind wir sogar SEHR aufgeregt. Denn heute haben wir etwas veröffentlicht, an dem wir eineinhalb Jahre lang gearbeitet haben. Unseren neuen Doku-Podcast „Systemeinstellungen“. In dem Podcast erzählen wir die Geschichten...

Großschirma: Nicht „Altparteien“, sondern juristische Fachleute erklärten die Bürgermeisterwahl für ungültig

Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln „Unsere Demokratie ist komplett am Ende“, behauptet Alexander Raue, der in Sozialen Netzwerken unter dem Namen „Vermietertagebuch“ auftritt. In einem Video, das er am 13. April auf seinem Zweitkanal bei Youtube veröffentlichte, spricht er über die Bürgermeisterwahl im sächsischen Großschirma vom 3. März 2024. Die vorzeitige...

Spionage-Verdacht: Bekommt Krah jetzt Ärger mit dem Gesetz?

AUTOREN: Milan Kuhli und Julius Bayón. DIESER ARTIKEL ERSCHIEN ZUERST BEI VERFASSUNGSBLOG. Der Haftbefehl gegen Jian G., Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten Maximilian Krah, schlägt wenige Wochen vor der Europawahl politisch hohe Wellen, deren genaue Konsequenzen noch nicht absehbar sind. Der Erlass des Haftbefehls beruht auf dem Vorwurf der Agententätigkeit für einen ausländischen Geheimdienst in einem besonders schweren Fall, § 99...

Wie schon ab Herbst die Pressefreiheit in Thüringen verloren sein könnte

In Thüringen könnte die rechtsextreme AfD, sollte sie tatsächlich einmal den Ministerpräsidenten stellen, in erschreckender Geschwindigkeit die Öffentlich-Rechtlichen Medien, wie wir sie kennen, abschaffen. Diesen Schritt könnte der Faschist Björn Höcke dann sogar im Alleingang machen. Die demokratischen Parteien haben noch die Mehrheiten, um die thüringische Verfassung zu ändern und die Pressefreiheit in Thüringen davor...

Systemeinstellungen #1: Link-Extremismus

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Alles beginnt mit einer unscheinbaren Nachrichtenmeldung im Internet. Sechs Sätze über ein eingestelltes Ermittlungsverfahren, hat man schnell überflogen. Monate später klingelt die Polizei beim Journalisten Fabian Kienert: Hausdurchsuchung! Es ist früh am Morgen, Fabian völlig verschlafen. Der Journalist glaubt, da will bloß irgendjemand Stress machen. Er ruft: „Haut ab!“. Aber...

ASTA der Universität zu Köln fordert Ende des Protestcamps auf der Uniwiese

Report-K Das pro palästinensische Camp auf der Uniwiese in Köln am 6. Mai 2024. | Foto: as Köln | Auf der Uniwiese befindet sich seit mehreren Tagen ein Pro-palästinensisches Protestcamp. Jetzt fordert der ASTA der Universität zu Köln das Protestcamp unverzüglich abzubauen. Die Vertreter:innen der Studierendenschaft lehnen die aktuelle Protestaktion auf der Uniwiese ab, so...

Fackeltätigkeit im Chemiepark Knapsack in Hürth

Report-K Das Symbolbild zeigt eine industrielle Anlage bei Nacht. Köln | Im Chemiepark Knapsack in Hürth ist es in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch, 9. und 10. Mai 2024, zu einer Fackeltätigkeit gekommen. Zwischen 22:30 Uhr und 00:30 Uhr verbrannte bei LyondellBasell einen Stoff kontrolliert als Sicherheitsmaßnahme, teilte der Chemiepark mit. Dabei war ein...

Badegewässer in NRW: die Ergebnisse zur Wasserqualität in und rund um Köln

Report-K Symbolbild baden Köln | Ein Kölner See wurde zum ersten Mal auf seine Wasserqualität als Badegewässer im Jahr 2023 untersucht: Der Rather See. Das Ergebnis: Eine ausgezeichnete Wasserqualität. 2024 wird auch der Fühlinger See beprobt und hat ebenfalls die gleiche Qualität. In NRW gibt es 85 ausgewiesene EU-Badegewässer mit 112 Badestellen. Davon erhielten 104...

Sea-Watch: Italien will Gegenüberwachung über dem Mittelmeer stoppen

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Sea-Watch: Italien will Gegenüberwachung über dem Mittelmeer stoppen 2017 hat die EU-Kommission eine Hintertür für Pushbacks nach Libyen geschaffen. Im gleichen Jahr begann Sea-Watch die Beobachtung dieser Menschenrechtsverletzungen aus der Luft. Damit soll nun Schluss sein. 10.05.2024 um 05:13 Uhr – Matthias Monroy – in Technologie – keine Ergänzungen Allein zwischen...

Keine Alternative für Frauen: Was die AfD Frauen wegnehmen will

Die AfD versucht schon lange, sich als Schützerin von Frauen zu stilisieren. Das ist, genau wie den Behauptungen, für den “kleinen Mann” einzustehen, für “Wohlstand zu sorgen” oder für ihr “Heimatland”, eine von vielen Unwahrheiten der AfD. Als Frau wird es dir durch die AfD schlechter gehen.  Kommt die AfD an die Macht, würde sie...