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Dirk Bachhausen

Parlamentarische Anfrage: „Freie Sachsen” nicht die einzige Partei, die Bürgerwehren organisiert

Belltower.News Martina Renner, Bundestagsabgeordnete für Die Linke stellte eine schriftliche Anfrage an die Bundesregierung. Es stellte sich heraus, dass die „Freien Sachsen“ nicht die einzigen sind, die Bürgerwehren organisieren. Eine Recherche von Belltower.News zur rechtsextremen Kleinstpartei „Freie Sachsen“ förderte unter anderem eine Nachricht im Telegram-Kanal der Partei zutage… Quelle

Warum alte Hitze-Schlagzeilen von 1957, 1975 und 2022 keinen „Klimaschwindel“ beweisen

Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln In Sozialen Netzwerken kursieren drei Medienberichte über Temperaturen in Deutschland, die den Eindruck erwecken, es würde immer kälter werden: Während in einem Artikel von 1957 noch die Rede von 56 Grad war, waren es 1975 nur 40 Grad und 2022 heißt es plötzlich, es habe früher...

Cécile Lecomte: Umweltaktivistin rechtswidrig überwacht

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Die Bundespolizei überwachte eine Umweltaktivistin und schrieb sie zur Fahndung aus. Diese wehrte sich dagegen vor Gericht und bekam recht: Das Verwaltungsgericht Hannover hat beides als rechtswidrig eingestuft. Eichhörnchen und ihre Protestgruppe beim Protest gegen den Kohleabbau – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Christian MangEine zweiwöchige, verdeckte Observation...

Studie: Die Deutschen wollen schnelle Wärmewende und Verbote

Deutschland braucht dringend die Wärmewende. Und es ist das Thema der Stunde: Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) wurde am Freitag, dem 8. September nach einigem Hin und Her endlich verabschiedet. Es beinhaltet unter anderem die Regelung, dass ab 2024 nur Heizungen neu installiert werden dürfen, die zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Dem voran ging...

Degitalisierung: Monate, die zu Jahrzehnten werden

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Diese Folge von Degitalisierung wird buchstäblich mehrdimensional. Oder sie ist einfach nur politisch und damit erfolgt die Argumentation quasi Lichtjahre entfernt von der physikalischen Realität. Oder sie ist beides auf einmal, weil in den vergangenen Tagen viele Digitalisierungsthemen anders keinen Sinn ergeben. Wer sich hierzulande mit Digitalisierung beschäftigt,...

Urteile der Woche (KW 36): Holocaustleugnung in der Steuererklärung

Es gibt nicht nur immer mehr Prozesse gegen Demokratiefeinde und Extremisten – es gibt auch immer mehr Urteile. Die Abgrenzung, wer „Querdenker“, Rechtsextremist, Antisemit, Reichsbürger oder alles gleichzeitig ist, fällt uns mit dem Wegfall der Covid19-Schutzmaßnahmen immer schwieriger. Am Ende wählen die meisten ohnehin die rechtsextreme AfD oder stehen ihr ideologisch zumindest nahe. Die Übergänge...

So stimmt die AfD im Bundestag ab, um dich ärmer zu machen

Insgesamt zeigt sich, dass die AfD-Fraktion stark gegen die Interessen ihrer eigenen Wähler arbeitet. Wenn es nach ihr ginge, blieben Mindestlöhne gering, die soziale Absicherung für Selbständige auf ein Minimum beschränkt und das Arbeitsschutzgesetz höchstens eine Empfehlung. Auch wer BaföG oder Bürgergeld bezieht oder in einer Sozialwohnung lebt, ist bei der AfD an der falschen...

KI in der Verwaltung: Bundesregierung folgt dem Hype

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Mit Chatbots und KI-Sprachmodellen will die Bundesregierung drängende Probleme in der öffentlichen Verwaltung angehen. Auf ihrer Klausur ließ sie sich dazu von Vertreter:innen der Branche beraten. Fachleute warnen: Der Einsatz von KI-Systemen könnte teuer, intransparent und riskant sein. KI-Systeme sollen für die Verwaltung Texte generieren (Symbolbild) – Public...

Diese Facebook-Seite verlost keine iPhones, sondern betreibt Phishing

Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln „Ich möchte“ – mit diesem simplen Kommentar soll man einer Facebook-Seite zufolge kostenfrei ein iPhone ergattern können. Wegen kleinerer Kratzer auf der Hülle sei es unverkäuflich, heißt es. Doch wer kommentiert, erhält kein iPhone, sondern läuft Gefahr, dass Kontaktdaten gestohlen werden. Zur Quelle wechseln Author: Paulina...

KW 36: Die Woche, in der Brüssel ganz nah war

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Die 36. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 22 neue Texte mit insgesamt 162.699 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick. Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiLiebe Leser:innen, wir haben in dieser Woche viel über EU-Themen berichtet. Über mögliche Schlupflöcher in der KI-Regulierung, über die EU-Kommission und große...