Es ist ein bunter Strauß verschiedener Behauptungen, die momentan auf Tiktok, Instagram und Facebook zu einer angeblichen Handysteuer umgehen. Es wird behauptet, „der Bundeskanzler“ habe gefordert, die Steuer in Höhe von 150 Euro pro Jahr und Haushalt zu erheben und dabei meist auf Friedrich Merz verwiesen – der aber noch gar nicht Bundeskanzler ist. Teilweise heißt es, die Steuer sei bereits beschlossen worden und werde ab 1. Mai oder 1. Juni fällig. Und teilweise wird sogar behauptet, man müsse die Steuer auch dann zahlen, wenn man gar kein Handy besitze. Nichts davon stimmt. 

Wir haben zunächst bei der Bundesregierung nachgefragt, ob unter Olaf Scholz als noch amtierender Kanzler eine solche Handysteuer geplant oder eingeführt wurde. Die Antwort eines Sprechers lautete: „Nein.“ Es finden sich auch keinerlei Medienberichte oder andere Veröffentlichungen zu der angeblich geplanten oder beschlossenen Steuer. 

Auch dafür, dass Friedrich Merz, aller Voraussicht nach der künftige Bundeskanzler, eine solche Steuer gefordert hatte, finden sich keine Belege. In mehreren Beiträgen wird zu dem Thema ein angebliches Zitat von Friedrich Merz angeführt: „Wir fangen mit einer Sache an, die Menschen werden sich daran gewöhnen zu zahlen.“ zu der Behauptung sprach eine CDU-Sprecherin von einer Fehlinformation: „Die in sozialen Netzwerken verbreiteten Behauptungen