Bewirb dich jetzt für den 14. Jugendlandtag bei dem du für 3 Tage meinen Platz im Landtag einnehmen kannst. 🙌 Für 3 Tage kannst du meine Arbeit in den Ausschüssen, in der Fraktion & im Plenum hautnah selbst erleben. Du hast Lust? Dann bewirb dich jetzt bei uns mit einem…
Beiträge veröffentlicht in “Politik”
Belltower.News An einem Campus nach dem anderen entstehen Zeltlager des „antizionistischen“ Zeitgeistes. Das bedeutet auch: Jüdische Studierende werden immer wieder bedroht, beleidigt und blockiert. Die Universitätsleitungen kümmert es nicht. Das ist alles andere als harmlos. Ein Kommentar. Von Michaela Dudley| 5. Juni 2024 Ende Mai hatten propalästinensische Aktivist*innen die Räume…
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Faktencheck Übung der Schweizer Luftwaffe hat nichts mit „Kriegsvorbereitung“ Deutschlands zu tun Auf Tiktok wird eine Militärübung in der Schweiz mit einem angeblichen deutschen „Kriegseintritt“ oder „Kriegsvorbereitungen“ in Verbindung gebracht. Doch dieser Zusammenhang ist falsch. von Gabriele Scherndl 05. Juni 2024…
Autorin: Eva Isabell Martin. Dieser Artikel erschien zuerst bei Verfassungsblog. Wie effektiv schützt sich das Europäische Parlament vor Angriffen von innen? Am 9. Juni ist Europawahl. Rechtspopulistische und potenziell unionsfeindliche Parteien sind derweil europaweit im Aufwind und stellen die Europäische Union und ihr Parlament – das Herz der Europäischen Demokratie…
Report-K Symbolbild Köln | 6 Millionen Euro vom Bund für den Grünzug im Kölner Stadtteil Nippes. Das meldet heute das Büro des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag Rolf Mützenich. Die Mittel stammen aus dem Förderprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“. Rolf Mützenich am 14.03.2024 im Deutschen Bundestag. | Foto: via…
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Faktencheck Nach Messerangriff in Mannheim: Video von Demo in falschem Kontext verbreitet Ein Video in Sozialen Netzwerken soll angeblich eine Versammlung am Mannheimer Marktplatz nach dem Messerangriff am 31. Mai 2024 zeigen, bei dem ein Polizist starb. Doch das Video ist…
Die rechtsextreme AfD gibt versehentlich zu, dass sie dir jederzeit deine Freiheit wegnehmen will! Die AfD behauptet: „Bargeld ist Freiheit“. Umso interessanter deshalb, dass sie dir deinen Zugang zu genau diesem Bargeld durch eine Bezahlkarte wegnehmen will, falls du deinen Job verlierst. Also keine Freiheit für Arbeitssuchende? Bereits im Juni…
Rechtsextreme und Reichsbürger: In mindestens elf Fällen waren verfassungsfeindliche Schöffen im Amt
Rechtsextreme und Reichsbürger: In mindestens elf Fällen waren verfassungsfeindliche Schöffen im Amt
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Schöffen haben viel Macht. Als Laienrichter entscheiden sie in Strafverfahren zusammen mit Berufsrichtern über die Schuld von Angeklagten und über die Strafe. Ihre Stimmen zählen so viel wie die der ausgebildeten Juristen. Rund 60.000 Schöffinnen und Schöffen gibt es in Deutschland.…
DIESER ARTIKEL ERSCHIEN ZUERST BEI BELLTOWER.NEWS. Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin (RIAS) dokumentierte 2023 insgesamt 1.270 antisemitische Vorfälle in der Hauptstadt. Das sind knapp 50 Prozent mehr als im Vorjahr. Der sprunghafte Anstieg antisemitischer Vorfälle ist auf die antisemitischen Reaktionen auf den 7. Oktober 2023, den Tag an dem die Hamas und…
„Es ist eine hervorragende Nachricht, dass die EU endlich ihre Zustimmung für staatliche Entschädigungen von LEAG erteilt hat. Damit kann die Kohleregion Lausitz verlässlicher planen und wichtige Investitionen angehen, die für ihre Modernisierung und die dortigen Arbeitsplätze essenziell sind. Wichtig ist auch, dass der Bundeswirtschaftsminister den Kohlerevieren eine gezieltere Unterstützung…