Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Mit Gesichtserkennungs-Software gleich das Bundeskriminalamt beispielsweise Bilder von Überwachungskameras mit polizeilich bekannten Gesichtern ab, vor allem der sogenannten INPOL-Datei. 7.697 Suchläufe waren es im Jahr 2022, dabei wurden 2.853 zuvor unbekannte Personen identifziert. Um verschiedene Software-Produkte zu vergleichen, ließ das BKA bis zum Jahr 2019 vom Fraunhofer-Institut für Graphische Datenverarbeitung...
Dirk Bachhausen
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Chatkontrolle: Belgien kurz vor Scheitern der Verhandlungen Die EU-Staaten diskutieren, ob sie die Chatkontrolle auf Bilder und Videos beschränken wollen. Das hat die belgische Ratspräsidentschaft vorgeschlagen. Einige Staaten lehnen das jedoch ab. Die Verhandlungen sind seit Wochen festgefahren. 10.05.2024 um 12:49 Uhr – Andre Meister – in Überwachung – keine Ergänzungen...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Informationsfreiheit: „Die Regierung selbst hat kein Interesse an Transparenz“ Wer das Informationsfreiheitsgesetz nutzen will, sollte bei der Plattform „Frag den Staat“ vorbeischauen. Wir sprechen mit Arne Semsrott über Aktivismus, nachhaltige Erfolge, Olaf Scholz’ Haltung zu Transparenz und wie Ministerien Kampagnen für mehr Informationsfreiheit gegen die Wand fahren ließen. 10.05.2024 um 12:27...
DIESER ARTIKEL ERSCHIEN ZUERST BEI BELLTOWER.NEWS. Der AfD-Kandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, ist einer der erfolgreichsten deutschen Politiker*innen auf TikTok. Seine Strategie ist aber genausowenig neu wie die rechtsextreme Ideologie der sogenannten neuen Rechten. Die AfD konnte in den vergangenen Monaten erstaunliche Erfolge auf TikTok verbuchen. Insbesondere Maximilian Krah, der auf Listenplatz eins bei der...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Als letzte Woche ein weiteres Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Frage der Vorratsdatenspeicherung verkündet wurde, war die Aufregung groß. EU-Staaten dürfen Providern nun eine Pflicht zur allgemeinen und unterschiedslosen Vorratsspeicherung von IP-Adressen auferlegen, wenn diese Speicherung keine genauen Schlüsse auf das Privatleben der betroffenen Person erlaubt. Der Zugriff auf IP-Adressen...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Liebe Leser*innen, wir sind heute alle etwas aufgeregt. Vor allem Anna, Chris, Ingo, Serafin und ich. Na gut, in Wahrheit sind wir sogar SEHR aufgeregt. Denn heute haben wir etwas veröffentlicht, an dem wir eineinhalb Jahre lang gearbeitet haben. Unseren neuen Doku-Podcast „Systemeinstellungen“. In dem Podcast erzählen wir die Geschichten...
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln „Unsere Demokratie ist komplett am Ende“, behauptet Alexander Raue, der in Sozialen Netzwerken unter dem Namen „Vermietertagebuch“ auftritt. In einem Video, das er am 13. April auf seinem Zweitkanal bei Youtube veröffentlichte, spricht er über die Bürgermeisterwahl im sächsischen Großschirma vom 3. März 2024. Die vorzeitige...
AUTOREN: Milan Kuhli und Julius Bayón. DIESER ARTIKEL ERSCHIEN ZUERST BEI VERFASSUNGSBLOG. Der Haftbefehl gegen Jian G., Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten Maximilian Krah, schlägt wenige Wochen vor der Europawahl politisch hohe Wellen, deren genaue Konsequenzen noch nicht absehbar sind. Der Erlass des Haftbefehls beruht auf dem Vorwurf der Agententätigkeit für einen ausländischen Geheimdienst in einem besonders schweren Fall, § 99...
In Thüringen könnte die rechtsextreme AfD, sollte sie tatsächlich einmal den Ministerpräsidenten stellen, in erschreckender Geschwindigkeit die Öffentlich-Rechtlichen Medien, wie wir sie kennen, abschaffen. Diesen Schritt könnte der Faschist Björn Höcke dann sogar im Alleingang machen. Die demokratischen Parteien haben noch die Mehrheiten, um die thüringische Verfassung zu ändern und die Pressefreiheit in Thüringen davor...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Alles beginnt mit einer unscheinbaren Nachrichtenmeldung im Internet. Sechs Sätze über ein eingestelltes Ermittlungsverfahren, hat man schnell überflogen. Monate später klingelt die Polizei beim Journalisten Fabian Kienert: Hausdurchsuchung! Es ist früh am Morgen, Fabian völlig verschlafen. Der Journalist glaubt, da will bloß irgendjemand Stress machen. Er ruft: „Haut ab!“. Aber...
