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Orbáns Regime in der Defensive
Wie stehen die Chancen dafür, dass Viktor Orbán in Ungarn die Macht behält? Vor der Parlamentswahl sieht der ungarische Investigativjournalist Szabolcs Panyi Anzeichen für einen Machtverfall. Orbán werde mit seinen “schmutzigen Tricks” nicht durchkommen.
von Silvia Stöber
Es ist ungewiss, ob Viktor Orbán mit seiner Partei Fidesz an der Macht bleiben kann. Die Umfragewerte sprechen seit Monaten gegen ihn. Doch in den 16 Jahren seiner Regierungszeit hat Orbán vorgesorgt, indem er zum Beispiel das Wahlsystem zum Vorteil seiner Partei verändert hat. Außerdem sitzen seine Gefolgsleute in allen wichtigen Positionen, von den Kommunen bis zum Obersten Gericht. Der Staat finanziert massive Propaganda.
Der Investigativjournalist Szabolcs Panyi ist vorsichtig mit einer Prognose. Er berichtet seit Jahren über Korruption und Machtmissbrauch in Ungarn und die engen Verbindungen des Orbán-Regimes zu anderen Autokraten.
Kürzlich hatte er mit weiteren Medien über Telefonate des ungarischen Außenministers Péter Szijjártó mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow berichtet, die dieser sogar während EU-Treffen führte. Geleakte Telefon-Mitschnitte offenbaren, wie sehr sich Orbáns Regierung der russischen Führung anbiedert.
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Author: Silvia Stöber