Bayern gilt als einziges Bundesland ohne einen solchen Plan. Dann gab Söder im Wahlkampf ein Versprechen ab. Was ist seitdem passiert? Direktlink
Dirk Bachhausen
Die Auslieferung der non-binären Maja T. an Ungarn war laut Bundesverfassungsgericht unzulässig. Aktivistin Lili Schomogyi sagt: Das Leben queerer Menschen dort sei von Hürden geprägt. Direktlink
Dass man sich auf den sozialen Netzwerken im Internet unter Kontrolle haben und nicht unüberlegt einfach drauflosposten sollte, weiß nun auch ein 24-jähriger Wahl-Tiroler. Für einen Hass-Kommentar gegen eine Transperson saß er jetzt wegen Verhetzung vor Gericht. Direktlink
Belltower.News In ganz Deutschland demonstrieren Menschen gegen die Zusammenarbeit von AfD und CDU. Auch, weil die Christdemokrat*innen dabei sind, die eigene Geschichte zu verraten. Ein Kommentar von Timo Reinfrank, Geschäftsführer der Amadeu Antonio Stiftung. Von Timo Reinfrank| 6. Februar 2025 Die Woche der Abstimmungen im Bundestag ist geprägt von Protesten…
Eine der größten Fake News in diesem Wahlkampf ist eine, von dem dir kaum ein Medium etwas erzählt. Im Gegenteil, die meisten plappern es einfach nach. Der “große Asyl-’Kompromiss’” und die Verschärfungen in der Migrationspolitik, die Merz jetzt fordert, wurden schon längst umgesetzt – von der SPD und Grünen. Alles…
Belltower.News Rechtsextremismus ist die größte Gefahr für die Demokratie in Deutschland. Immer mehr Engagierte möchten dem etwas entgegensetzen. Dafür braucht es Wissen und Handwerkszeug: Was ist eigentlich Rechtsextremismus? Wie erkenne ich rechtsextreme Akteur*innen und ihre Strategien? Und vor allem: Was kann ich selbst gegen Rechtsextremismus unternehmen? Wie kann ich Betroffene…
Es ist ein Lehrstück dafür, wie schlecht es um das Verhältnis der Parteineugründung Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zur Pressefreiheit bestellt ist. In der Ausgabe Januar/Februar des Magazins „Journalist“, Organ des Deutschen Journalistenverbandes (DJV), schaltete das BSW eine ganzseitige Anzeige mit einer ziemlich unverhohlenen Presseschelte. V.i.S.d.P.: Lukas Schön, BSW-Bundesgeschäftsführer. „Ihr Beruf…
Dieser Text erschien zuerst bei Verfassungsblog. Überschriften teilweise ergänzt durch Volksverpetzer 67 Professoren für Strafrecht haben klar gegen falsche Versprechen von Rechtspopulisten bezogen: Die Experten kritisieren populistische Migrations-Forderungen wie die von Merz, gegen die eine halbe Million Menschen protestieren, als unwissenschaftlich und kontraproduktiv. Solche Forderungen würden die Kriminalität sogar eher erhöhen, und…
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Auf dem Plakat steht in einfacher Schrift auf gelbem Hintergrund: „Weiter Teuerung und Stromkosten“ oder „Weiter Arbeitsplätze vernichten“. Als Schuldige werden auf den Plakaten immer wieder „CDU + Rot/Grün“ benannt. Darunter steht in weißer Schrift auf blauem Hintergrund: „Deshalb AFD! Die…
Die Anzahl der Sitze im Bundestag wird mit der Zweitstimme festgelegt: diese werden dann zuerst mit den Direktkandidatinnen und -Kandidaten gefüllt, die ihre Wahlkreise gewonnen haben. Dann mit den Landeslisten. Hat eine Partei mehr Direktmandate gewonnen als Sitze im Bundestag, bekommen die Direktkandidierenden keinen Sitz, deren Ergebnis am wenigsten deutlich…