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Dirk Bachhausen

Aus dem Landtag: Nach dem Anschlag in Solingen. Was jetzt?

Die schreckliche terroristische Tat hat Solingen, Nordrhein-Westfalen und ganz Deutschland erschüttert. Drei Menschen wurden getötet, acht weitere verletzt, davon vier lebensgefährlich.   Diese Tat eines mutmaßlich islamistischen Terroristen, der sich radikalisierte und dann zur Waffe griff, macht uns tief betroffen, aber auch wütend.  Die Tat erfordert ausdrücklich eine differenzierte Betrachtung: Die…

Der Mythos von der Notlage

Autoren: Matthias Lehnert, Robert Nestler. Dieser Artikel erschien zuerst bei Verfassungsblog. Überschriften zur besseren Lesbarkeit teilweise ergänzt von Volksverpetzer. Seit dem Attentat von Solingen überbietet sich die Politik in Forderungen, die Rechte von Geflüchteten zu beschneiden oder gar auszusetzen. Nicht nur die CDU und ihr Vorsitzender Friedrich Merz preschen mit radikalen Forderungen vor und inszenieren sich dabei als…

Alter Mythos: Nein, in Deutschland fahren keine schwarzen Krankenwagen umher, die Organe entnehmen

Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Faktencheck Alter Mythos: Nein, in Deutschland fahren keine schwarzen Krankenwagen umher, die Organe entnehmen Seit Jahrzehnten kursiert eine urbane Legende, laut der ein schwarzer Krankenwagen nachts Menschen entführt, um ihnen Organe zu entnehmen. Auch aktuell werden Behauptungen dazu in Sozialen Netzwerken…

Landtagswahl in Sachsen: Spendenangebot von Campact war rechtmäßig, aber stieß auf Kritik

Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Hintergrund Landtagswahl in Sachsen: Spendenangebot von Campact war rechtmäßig, aber stieß auf Kritik Vor der Landtagswahl in Sachsen bot der Verein Campact Kandidierenden von Grünen und Linken jeweils 25.000 Euro Unterstützung für ihren Wahlkampf an. Das sollte den Parteien dabei helfen,…

Bürger stimmen über Geräte ab: Neue Bewegungsstation in Merkenich soll dieses Jahr kommen

Bürger stimmen über Geräte abNeue Bewegungsstation in Merkenich soll dieses Jahr kommen Von Christopher Dröge 12.09.2024, 17:01 Uhr Lesezeit 2 Minuten Die Bewegungsstation in Merkenich soll sechs Geräte umfassen, die nach den Präferenzen der Teilnehmenden ausgewählt wurden. Unser Bild zeigt die Station im Nippeser Lohsepark. Copyright: Christopher Dröge Das Angebot…

Brandenburg vor der Wahl: „Wenn wir uns zusammenschließen, können wir mächtig sein.“

Belltower.News Unteilbar Südbrandenburg im Interview: Über emotionale Belastungen, Hoffnungen und eine mutmachende Demonstration am 14. September Von Fachstelle Gender, GMF und Rechtsextremismus| 12. September 2024 Immer wieder organisiert “Unteilbar Südbrandenburg” große Demos für die Zivilgesellschaft. (Quelle: picture alliance/dpa | Frank Hammerschmidt) Am 22. September wählt Brandenburg einen neuen Landtag. Hier…

Gleichstellung oder Augenwischerei? SPD-Fraktion fordert echte Gender-Gerechtigkeit im Landeshaushalt

In der letzten Plenarsitzung haben wir als SPD-Fraktion einen mutigen Schritt in Richtung echter Gleichstellung gemacht. Unser Antrag zur geschlechtergerechten Haushaltsplanung zielt darauf ab, die schwarz-grüne Landesregierung aus ihrer Schönwetterpolitik zu holen und den dringend notwendigen Kurswechsel hin zu mehr Gerechtigkeit einzuleiten.   Es ist offensichtlich: Trotz aller vollmundigen Versprechungen von…

Vor Ratsbeschluss: Das will Stadtbaudezernent Greitemann aus der Großmarkthalle machen

Report-K Großmarktgelände Köln-Raderberg am 9. April 2024 Köln | Am 1. Oktober 2024 soll der Rat endgültig darüber beschließen, ob und wann der Großmarkt in Raderberg schließt. Jetzt soll es eine Ausstellung geben, was die Stadtverwaltung plant. Vor dem eigentlich Ratsbeschluss verschickt die Stadtverwaltung folgende Pressemitteilung:  „Die Großmarkthalle liegt am…

Auf1 verbreitet irreführende Behauptungen über Messerangriffe in Deutschland

Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Faktencheck Auf1 verbreitet irreführende Behauptungen über Messerangriffe in Deutschland Der österreichische Sender Auf1 macht auf X und Telegram Stimmung gegen Menschen mit Migrationshintergrund. Angeblich würden sie häufiger Straftaten mit Messern begehen. Doch die Statistiken, auf die sich Auf1 beruft, stützen die…

Smartphone schrillt – Sirenen heulen am „Warntag“ – Stadt Köln informiert 5 Minuten früher

Report-K Das Symbolbild zeigt eine Anzeige einer digitalen Werbetafel mit dem Hinweis auf den Probealarm. | Foto: via dts nachrichtenagentur Köln | Na, hat Ihr Smartphone aufgeschrillt? Wenn ja, dann waren Sie Teil des heutigen bundesweiten Warntages und der Auslösung von „Cell Broadcast“. Es war Probealarm und kein Grund zur…

Niceria box oktober 2025 : goldener herbst.