Auf ihrer Fraktionsklausur haben die SPD-Abgeordneten beschlossen, die Sicherheitsbehörden besser ausstatten zu wollen. Zudem wollen sie den ländlichen Raum stärken. Ein Überblick über alle Beschlüsse. Stand: 05.09.2024 Empfehlen: Die SPD-Fraktion hat auf ihrer Fraktionsklausur im brandenburgischen Groß-Behnitz wichtige Maßnahmen beschlossen, mit denen sie die innere Sicherheit stärken will. „Unsere offene,…
Dirk Bachhausen
Report-K Das Symbolbild zeigt Taxis in der Kölner Altstadt. Köln | Die Interessenvertretung des Kölner Taxigewerbes ersucht bei der Stadtverwaltung eine Erhöhung des Kölner Taxitarifes und begründet dies mit dem gestiegenen Mindestlohn. Jetzt soll der Rat der Stadt Köln über die Erhöhung entscheiden. Das soll sich ab dem 1. Februar…
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln In Rötha, einem Dorf vor den Toren von Leipzig, soll es in einem Wahllokal angeblich Hinweise auf Wahlbetrug bei der Landtagswahl in Sachsen am 1. September 2024 gegeben haben. Das zumindest wird auf Facebook und Telegram behauptet, unter anderem von dem…
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Es soll die größte Bildungsoffensive von Bund und Ländern in der Geschichte Deutschlands werden, der Einstieg in die „bildungspolitische Trendwende“. So formulierte es Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) in einer Pressemitteilung zum Startchancen-Programm, das im August startete. In Zahlen: Insgesamt 20 Milliarden…
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln In eigener Sache CORRECTIV.Europe stellt sich neu auf, Chefredakteurin Olaya Argüeso Pérez verlässt CORRECTIV Das gemeinwohlorientierte Medienhaus CORRECTIV strukturiert eines seiner Kernprojekte neu: CORRECTIV.Europe soll künftig noch stärker als zentraler Hub für Europas Lokalredaktionen, -journalisten und Gemeinden wachsen. Im Zuge des…
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln „Eine Wahlbeteiligung von 103,5 Prozent in Strehla? Das stinkt aber erbärmlich nach Wahlbetrug, liebe Leute…“, schreibt ein X-Nutzer einen Tag nach der Landtagswahl in Sachsen. Die Kleinstadt Strehla ist eine Gemeinde im Wahlkreis Meißen 1. Den gesamten Wahlkreis hat bei der…
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Ist es nicht seltsam, dass die Wahlergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen eine Minute nachdem die Wahllokale schlossen, bekannt wurden? Mit dieser Frage versuchen Beiträge auf Tiktok (hier und hier) und Telegram Menschen in die Irre zu führen. Doch sie…
CDU-Parteichef Merz fordert die Zurückweisung bestimmter Asylbewerber bereits an der deutschen Grenze. Sind das illegale Pushbacks? Ist das überhaupt nach nationalem oder EU Recht möglich? Ist es eine sinnvolle Idee oder nur eine rechtspopulistische Forderung? Eine Analyse. Autor: Prof. Dr. Daniel Thym, Dieser Beitrag erschien zuerst bei Verfassungsblog. Friedrich Merz unterlief auf der…
Softwarefehler: Bei der Wahl in Sachsen wurde wegen eines Fehlers zunächst versehentlich ein altes Zählverfahren angewendet. Die CDU, aber auch die AfD bekamen versehentlich einen Sitz zu viel und das musste korrigiert werden. Rechtsextreme von AfD bis Elon Musk stürzen sich darauf, um ihre Lügen von “Wahlbetrug” zu verbreiten. Dass…
Baustopp angedrohtErste Arbeiten im Neubaugebiet Chorweiler führen zu Unmut und Belastungen Von Christopher Dröge 03.09.2024, 09:01 Uhr Lesezeit 3 Minuten Die Zufahrtswege zum Baugebiet wurden bereits jetzt angelegt, um feuchter Witterung im Herbst und Winter zuvorzukommen. Copyright: Christopher Dröge Erste Bauvorbereitungen für das neue Wohngebiet sind erfolgt. Schon jetzt wurden Vereinbarungen…