In Sachsen werden Aktivisten in der politischen Bildungsarbeit zunehmend beleidigt und gezielt gestört: Eine neue Studie zeigt, wie groß das Ausmaß inzwischen ist: Jeder Fünfte berichtet von Gewalt. Ihr Einsatz für die Demokratie treffe auf eine „zunehmend aggressive Grundstimmung“ in der Bevölkerung. Neue Studie In Sachsen haben die Landesregierungen seit…
Dirk Bachhausen
Autor: Dr. Sebastian Losch. Dieser Text erschien zuerst bei Verfassungsblog. EuGH bestätigt Übernahme europäischer Werte als Asylgrund Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in seinem Urteil vom 11. Juni 2024 (C-646/21) einen geschlechtsspezifischen Asylgrund bestätigt: Frauen, die jahrelang in einem Umfeld der Gleichberechtigung zwischen Frauen und Männern gelebt haben, können unter…
Report-K Der Wald in Gremberg Köln | Eine Hundertschaft der Kölner Polizei geht gegen die Waldbesetzung im Gremberger Wäldchen vor. Das melden Unterstützer:innen der Waldbesetzer. Die Polizei Köln geht gegen die Waldbesetzung im Gremberger Wäldchen vor. Zuvor hatte die Stadt Köln medial Druck gemacht und behauptet die Waldbesetzer würden Flora…
Vor fast genau 50 Jahren sagte Richard Nixon “Wenn der Präsident es tut, ist es nicht illegal”, um sein Handeln im Watergate-Skandal zu verteidigen – ein bezeichnender Einblick in sein autoritäres Verständnis der Exekutivgewalt des Präsidenten, nach der er gehandelt hatte. Damals wiesen Jurist*innen diese Behauptung, dass der Präsident über…
Es gibt nicht nur immer mehr Prozesse gegen Demokratiefeinde – es gibt auch immer mehr Urteile. Die Abgrenzung, wer „Querdenker“, Rechtsextremist, Antisemit, AfD-Politiker, Reichsbürger oder alles gleichzeitig ist, fällt immer schwerer. Am Ende wählen die meisten ohnehin die rechtsextreme AfD oder stehen ihr ideologisch zumindest nahe. Die Übergänge verfließen immer…
Interview Festival am Fühlinger See in KölnSummerjam-Veranstalter über Neuerungen, Lieblingsact und Ticketpreise Von Annika Müller 02.07.2024, 15:00 Uhr Lesezeit 4 Minuten Zum Summerjam-Festival kommen jährlich Tausende Musik-Fans nach Köln. (Archivfoto) Copyright: Martina Goyert Summerjam-Veranstalter Marius Brozi erklärt im Interview, wie das Booking für das Festival abläuft. Summerjam findet Anfang Juli…
Rheinaue bei WorringenWas eine Rinderherde im Kölner Norden mit der neuen Leverkusener Brücke zu tun hat Von Christopher Dröge 02.07.2024, 09:06 Uhr Lesezeit 3 Minuten Auch die BV Chorweiler sieht in Sachen der Rinder in der Worringer Aue die Verwaltung in der Pflicht, ihr Vorgehen besser zu erklären. Foto: Dröge…
Vier Tage nach der desaströsen Performance von Joe Biden im TV-Duell hat sich die Panik in Teilen der Demokratischen Partei noch immer nicht gelegt – im Gegenteil. Während die meisten Demokraten in Führungspositionen dafür plädieren, weiter hinter dem amtierenden Präsidenten zu stehen, fordern andere Stimmen in der Partei, dass zumindest…
Monitoring soll vorgestellt werden: Auswirkung der Beweidung der Rheinaue bei Worringen weiter offen
Monitoring soll vorgestellt werdenAuswirkung der Beweidung der Rheinaue bei Worringen weiter offen Von Christopher Dröge 02.07.2024, 09:06 Uhr Lesezeit 3 Minuten Auch die BV Chorweiler sieht in Sachen der Rinder in der Worringer Aue die Verwaltung in der Pflicht, ihr Vorgehen besser zu erklären. Foto: Dröge Copyright: Christopher Dröge Das…
Im Jahr 1888 wird an der heutigen Neusser Landstraße Die Spukgeschichten rund um das verrottete Anwesen werden wohl auch in Zukunft nicht weniger werden: Zuletzt wurde zwar immer wieder darüber diskutiert, dass das Haus abgerissen werden könnte. Eine endgültige Entscheidung über den möglichen Abriss wurde bislang aber noch nicht getroffen.…