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Dirk Bachhausen

Professorin räumt mit dem Mythos Neutralität auf

Dieser Gastbeitrag erschien zuerst bei Verfassungsblog.de und wurde von Paula Diehl verfasst. Überschriften teilweise ergänzt durch Volksverpetzer. In letzter Zeit wurde Neutralität zur Haltung des Staates, der repräsentativen Institutionen deklariert und sogar als Voraussetzung für das demokratische Funktionieren von NGOs und ihrer staatlichen Unterstützung dargestellt (wie etwa durch eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion). Dies befördert…

Es ist Zeit für eine unabhängige europäische Digitalbehörde

Die EU hat der Kommission starke digitale Durchsetzungsrechte gegeben. Nun braucht es aber einen neuen institutionellen Rahmen – denn die Kommission kann nicht politisches Gremium und glaubwürdige Regulierungsbehörde zugleich sein. Ein Beitrag von Mario Mariniello. Hier weiter lesen…

Nach neuen Drohnensichtungen: Länder feilen an Abwehrkonzepten

Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Hybride Kriegsführung Nach neuen Drohnensichtungen: Länder feilen an Abwehrkonzepten Nach Sichtungen in Dänemark und Schleswig-Holstein sind auch in Niedersachsen wieder Drohnen unbekannter Herkunft gemeldet worden. Dort verfügt die Polizei noch nicht über die nötige Technik zur Detektion und Abwehr. Experten der…

Paracetamol: ARD & ZDF berichten endlich richtig über Trump-Lügen

Trump verbreitet mal wieder Unwahrheiten, diesmal über Paracetamol. Und die ganze Medienlandschaft packt das unkritisch in die Überschriften. Die ganze Medienlandschaft? Nein! Ein von unbeugsamen Redakteuren bevölkertes Medium beginnt endlich, der Desinformation Widerstand zu leisten. „Trump gibt unbelegte Gesundheitsempfehlungen“, titelte die Tagesschau. Und ich stelle überrascht fest, dass ich an…

GEAS-Anpassungsgesetz: Bundesregierung will noch härter sein

Nächsten Donnerstag will der Bundestag in erster Lesung über das sogenannte GEAS-Anpassungsgesetz beraten. Das ist ein Gesetzentwurf, mit dem die bereits beschlossene Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) in nationales Recht umgesetzt werden soll. Doch die Bundesregierung möchte offenbar über das Ziel hinausschießen. Der Gesetzentwurf beschneidet die Menschenrechte von Geflüchteten…

Neues Playbook für community-zentrierte Wahlberichterstattung 

Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln In eigener Sache Neues Playbook für community-zentrierte Wahlberichterstattung  Das neue Playbook „Deine Stimme, deine Themen“, das  CORRECTIV mit anderen gemeinwohlorientierten Redaktionen entwickelt hat, zeigt, wie Medienschaffende und Lokalredaktionen Wahlberichterstattung direkt an den Anliegen der Wahlberechtigten ausrichten können. 02. Oktober 2025 Das…

Lassen sich die Finanzprobleme der Krankenkassen auf der Einnahmeseite lösen?

In den Diskussionen um die Finanzierungsnöte der gesetzlichen Krankenkassen geht es häufig um groß angelegte Reformen, die für mehr Einnahmen sorgen sollen. Allerdings stellt sich die Frage, ob dies grundsätzlich sinnvoll ist – oder die Probleme nicht an anderer Stelle liegen. Ein Beitrag von Susanne Erbe. Hier weiter lesen…