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Alle Beiträge zum Thema “sachsen”

Sachsen: Bedrohung durch Neonazis nimmt deutlich zu

Belltower.News Symbolbild (Quelle: Foto von Max Fleischmann auf Unsplash ) In allen Regionen Sachsens ist rechtsmotivierte Gewalt auf dem Vormarsch – besonders häufig betroffen sind Leipzig, Dresden und Chemnitz sowie die ostsächsischen Landkreise Bautzen und Görlitz, wo die Angriffszahlen um über 50 Prozent gestiegen sind. Auch die Landkreise Meißen und…

Urteile des Monats: AfD Sachsen gesichert rechtsextrem

Es gibt nicht nur immer mehr Prozesse gegen Demokratiefeinde – es gibt auch immer mehr Urteile. Die Abgrenzung, wer „Querdenker“, Rechtsextremist, Antisemit, AfD-Politiker, Reichsbürger oder alles gleichzeitig ist, fällt immer schwerer. Am Ende wählen die meisten ohnehin die rechtsextreme AfD oder stehen ihr ideologisch zumindest nahe. Die Übergänge verfließen immer…

Sachsen: AfD-Rechtsextremist Redner bei Holocaust-Gedenktag

In Coswig bei Dresden findet das Gedenken an die Befreiung des KZ Auschwitz mit einem Redner der AfD statt. Die örtliche CDU hat keine Probleme damit. Es war eine Feststellung ohne Wenn und Aber: Das Landesamt für Verfassungsschutz darf den AfD-Landesverband Sachsen als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ einstufen, entschied das Oberverwaltungsgericht…

Jahresrückblick 2024: Sachsen – Gewalt im Wahlkampf und rechtsextreme Mobilisierung

Belltower.News Was wird von 2024 in Bezug auf Rechtsextremismus und Demokratiefeindlichkeit in Erinnerung bleiben? Für den Jahresrückblick befragen wir zivilgesellschaftliche Initiativen über die Situation in ihrem Bundesland. Heute: Sachsen. Von Michael Nattke| 16. Dezember 2024 Teilnehmer einer Protestkundgebung der Partei “Freie Sachsen” stehen am Rande des Wahlkampfabschlusses der SPD in…

115 AfD-Zitate, die zum AfD-Verbot führen können

Die Indizien, dass die AfD als rechtsextreme Partei verfassungsfeindlich ist und nach deutschen Grundgesetz verboten werden kann, werden immer erdrückender. Eine Volksverpetzer-Petition mit über 870.000 Unterschriften wurde an Mitglieder des Bundestags im Oktober übergeben. Kurz darauf haben 113 Bundestagsabgeordnete einen Antrag eingereicht, um vom Bundesverfassungsgericht prüfen zu lassen, ob die…

Sachsen: Trotz Krisen überall – Demokratie schafft Zuversicht

Belltower.News In Dresden wurde der Sächsische Förderpreis für Demokratie verliehen. In Zeiten, die bedrohlich sind wie selten.  Von Robert Lüdecke| 8. November 2024 Am 6. November wurde in Dresden der Sächsische Förderpreis für Demokratie verliehen. Es war ein Tag, den viele nicht so schnell vergessen werden: Morgens wird klar, dass…

Danke für euer vertrauen und eure unterstützung ! eure spd fraktion chorweiler. Niceria box januar 2024 : eine vielfalt an köstlichen produkten.