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Alle Beiträge zum Thema “sachsen”

Urteile des Monats: AfD Sachsen gesichert rechtsextrem

Es gibt nicht nur immer mehr Prozesse gegen Demokratiefeinde – es gibt auch immer mehr Urteile. Die Abgrenzung, wer „Querdenker“, Rechtsextremist, Antisemit, AfD-Politiker, Reichsbürger oder alles gleichzeitig ist, fällt immer schwerer. Am Ende wählen die meisten ohnehin die rechtsextreme AfD oder stehen ihr ideologisch zumindest nahe. Die Übergänge verfließen immer…

Sachsen: AfD-Rechtsextremist Redner bei Holocaust-Gedenktag

In Coswig bei Dresden findet das Gedenken an die Befreiung des KZ Auschwitz mit einem Redner der AfD statt. Die örtliche CDU hat keine Probleme damit. Es war eine Feststellung ohne Wenn und Aber: Das Landesamt für Verfassungsschutz darf den AfD-Landesverband Sachsen als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ einstufen, entschied das Oberverwaltungsgericht…

115 AfD-Zitate, die zum AfD-Verbot führen können

Die Indizien, dass die AfD als rechtsextreme Partei verfassungsfeindlich ist und nach deutschen Grundgesetz verboten werden kann, werden immer erdrückender. Eine Volksverpetzer-Petition mit über 870.000 Unterschriften wurde an Mitglieder des Bundestags im Oktober übergeben. Kurz darauf haben 113 Bundestagsabgeordnete einen Antrag eingereicht, um vom Bundesverfassungsgericht prüfen zu lassen, ob die…

Landtagswahl Sachsen: Ein parteiischer Wahlvorstand in Chemnitz? Das steckt dahinter

Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Faktencheck Landtagswahl Sachsen: Ein parteiischer Wahlvorstand in Chemnitz? Das steckt dahinter Die AfD Chemnitz berichtet auf Facebook von einem Wahlvorstand, der öffentlich vor der Landtagswahl in Sachsen seinen politischen Wunsch geäußert haben soll. Das stimmt, er wurde deswegen von seinem Amt…

Landtagswahl in Sachsen: Spendenangebot von Campact war rechtmäßig, aber stieß auf Kritik

Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Hintergrund Landtagswahl in Sachsen: Spendenangebot von Campact war rechtmäßig, aber stieß auf Kritik Vor der Landtagswahl in Sachsen bot der Verein Campact Kandidierenden von Grünen und Linken jeweils 25.000 Euro Unterstützung für ihren Wahlkampf an. Das sollte den Parteien dabei helfen,…

Softwarefehler bei der Landtagswahl in Sachsen: Was hinter der Korrektur der Sitzverteilung steckt

Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Die AfD, ihre Anhänger und Gesinnungsgenossen wittern Betrug: Am Morgen nach der Landtagswahl in Sachsen am 1. September 2024 korrigierte der Landeswahlleiter die Sitzverteilung. Dadurch verloren CDU und AfD jeweils einen Sitz im Landtag. Bei der ersten Meldung der vorläufigen Ergebnisse…

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