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Beitrage veröffentlicht von “Netzpolitik.org”

Edit Policy: Trumps Verbannung von Social Media – Kritiker verkennen Gesetze

Julia Reda saß von 2014 bis 2019 für die Piraten im Europäischen Parlament und verantwortet heute bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte das Projekt „control c“ zu Urheberrecht und Kommunikationsfreiheit. Dieser Beitrag erschien zuerst in ihrer Kolumne auf heise.de und wurde dort unter der Lizenz CC BY 4.0 veröffentlicht. Vergangene Woche…

Community: Ursula von der Leyen auf den Fersen

Der EU-Korrespondent von netzpolitik.org fasst in einem Video das vergangene Jahr aus seiner Sicht zusammen: Alexander Fanta arbeitet für unsere Redaktion auch unter Pandemiebedingungen in Brüssel und berichtet, was im EU-Parlament und in der EU-Kommission anliegt, was die europäischen Höchstgerichte urteilen oder welche Lobby-Schlachten laufen. Es ist das erste Jahr…

Toxische Firmenkultur: Abgeordnete besorgt wegen Vorwürfen gegen Huawei

Deutsche Abgeordnete aus vier Fraktionen haben auf arbeitsrechtliche Vorwürfe gegen Huawei mit Kritik an dem chinesischen Konzern reagiert. Die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im Bundestag, FDP-Politikerin Gyde Jensen, hält die Ergebnisse unserer Recherche mit Blick auf ein neues Investitionsabkommen der EU mit China für „besorgniserregend“. Auch Abgeordnete von SPD, Grünen und…

Transparenzbericht November 2020: Unsere Einnahmen und Ausgaben und eine neue Realität

Ab wann wird ein Ausnahmezustand zur neuen Realität? Ich weiß noch, wie ich mich am Anfang der Pandemie fragte, was ist, wenn das jetzt der neue Normalzustand wird. Wenn das ab jetzt unser Leben ist? Je länger die Pandemie andauert, desto mehr beantwortet sich die Frage von selbst. Es ist…

Community: TikTok-Expertin trotz widriger Umstände

Die Redaktion von netzpolitik.org konnte im vergangenen Jahr mit einigen Themen international punkten. Dazu zählen die Recherchen zur Inhalte-Moderation bei TikTok, an der Chris Köver wesentlichen Anteil hatte. Sie berichtet in einem kurzen Video über die Plattform TikTok, über ihre Einblicke in deren interne Moderationsregeln, die durch Whistleblowing nun publik…

Sormas: Weniger als ein Drittel der Gesundheitsämter nutzt moderne Software zur Pandemiebekämpfung

Weniger als Drittel der mehr als 370 Gesundheitsämter in Deutschland hat die moderne Pandemiebekämpfungssoftware „Sormas“ bislang installiert. Das geht aus der Antwort auf eine schriftliche Frage von Maria Klein-Schmeink, der gesundheitspolitischen Sprecherin der Grünen, an die Bundesregierung hervor. Die Bundesregierung hatte die Gesundheitsämter im November 2020 aufgefordert, die Software zu installieren. Durch…

Künstliche Intelligenz: Frontex baut Systeme zur Meeresüberwachung aus

Frontex hat einen Vertrag mit der israelischen Firma Windward für eine Plattform zur „maritimen Analyse“ erneuert. Mit der Auftragsvergabe wird die Anwendung in den Regelbetrieb überführt. Zunächst hatte Frontex eine Lizenz für rund 800.000 Euro beschafft. Für jetzt 2,6 Millionen Euro erhält die Agentur Zugänge für vier Arbeitsplätze. Der Vertrag…

Libyen und Russland: NATO-Spionagedrohnen fliegen erste Missionen

Eine im NATO-Programm „Alliance Ground Surveillance“ (AGS) auf Sizilien stationierte Drohne hat erste Missionen absolviert. Flüge erfolgten in Richtung Libyen und Russland, berichtet ItalMilRadar. Das Internetportal wertet die Daten von Transpondern aus, die große Luftfahrzeuge installiert haben müssen. Über dem Mittelmeer und dem Schwarzen Meer wurden die Geräte jedoch abgeschaltet.…

Dark Patterns: Klage gegen Amazon, weil Kündigung von Prime-Abonnements so schwer ist

Amazon legt Verbrauchern, die sich von seinem Abonnement Prime abmelden wollen, Steine in den Weg. Die Norwegische Verbraucherschutzorganisation „Forbruker Radet“ bemängelt so genannte Dark Patterns, wie solche Praktiken in der Fachsprache heißen. Die Verbraucherschützer reichten am Donnerstag eine Klage (PDF) gegen Amazon wegen Verstößen gegen die EU-Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken…

NPP 220 zu Deplatforming: Goodbye, Mr. President

https://netzpolitik.org/wp-upload/2021/01/21-01-16-deplatforming.mp3 Nach vier langen Jahren wurde der wohl kontroverseste Twitterer seines Amtes enthoben. Donald Trump ist zwar noch Präsident, aber Twitterer-in-Chief ist er seit der permanenten Suspendierung seines Accounts nicht mehr. Nachdem Anhänger:innen des Präsidenten das Kapitol stürmten, wurde er von einer Plattform nach der anderen verbannt. Kurz vor dem…