Der EuGH hat im Fall des ungarischen LGBTQ-Gesetzes einen Verstoß gegen die EU-Grundwerte festgestellt. Kritiker sehen darin eine Selbstermächtigung. Zu Recht? Direktlink
Alle Beiträge zum Thema “urteil”
Geschlechtsänderung: Strengere Regeln laut VwGH-Urteil in Wien. Künftig ist ein Gerichtsgutachten Pflicht, einfache Atteste reichen nicht mehr. Direktlink
Das Oberste Gericht Finnlands hat eine christdemokratische Politikerin wegen Äußerungen über Homosexualität zu einer Geldstrafe und zur Zurückziehung einer Veröffentlichung verurteilt. Der Fall von Päivi Räsänen wird auch in konservativen…
Der Europäische Gerichtshof verurteilt Ungarn, weil das Land sexuelle Minderheiten diskriminiere. Dem neuen Regierungschef Magyar dürfte das gelegen kommen. Direktlink
Der Europäische Gerichtshof fordert Polen auf, im Ausland geschlossene gleichgeschlechtliche Ehen anzuerkennen. Für Premier Donald Tusk wächst der Druck, LGBTQ+-Rechte endlich umzusetzen. Direktlink
Der EuGH hat ein kluges Urteil gefällt, meint Philip Raillon. In Polen schiebt es das Eherecht ins 21. Jahrhundert. Und für andere EU-Staaten wie Ungarn oder Rumänien, in denen queere…