Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Aktuelles Krah warnt die AfD-Bundestagsfraktion vor Verbot der Identitären Bewegung Der AfD-Bundestagsabgeordnete Maximilian Krah erwartet das baldige Verbot der Identitären Bewegung (IB) Deutschland. Bei einem Vortrag vor Abgeordneten und Mitarbeitern der AfD-Fraktion erklärte er, dass die Partei sich klar von dem…
Alle Beiträge zum Thema “verbot”
Die Zürcher Gesundheitsdirektorin Natalie Rickli (SVP) fordert ein nationales Verbot von Transgender-Behandlungen für unter 18-Jährige. Doch der Bund zweifelt, ob er dazu die Kompetenz hat. Und sogar bei einer SVP-Bundespolitikerin stösst der Vorschlag auf Skepsis. Direktlink
Wie viele andere Institutionen war auch die Bundestagsverwaltung in den vergangenen Jahren beim CSD in Berlin vertreten. Queerness zu normalisieren und zu feiern, ist immerhin auch etwas Demokratisches. Doch der neue Direktor der Bundestagsverwaltung sieht das anscheinend anders – eine Farce. Direktlink
“Intervision Song Contest” in Russland: Serbien, China, USA & Co. treten an. Keine LGBTQ-Acts erlaubt. Start am 20. September in Moskau. Direktlink
Am vergangenen Samstag fand der Landesparteitag der NRW-SPD in Duisburg statt. Hier wurden viele konstruktive Debatten geführt und viele richtungsweisende Anträge beschlossen. Ein besonders wichtiges Signal ist der Beschluss zur Einleitung eines AfD Verbotsverfahrens. Die Delegierten haben sich am Samstag einstimmig dafür ausgesprochen. Somit vertritt die NRW-SPD eine klare Linie…
Beim ESC 2025 in Basel dürfen Teilnehmende dieses Jahr nur noch die eigene offizielle Landesflagge auf Bühnen und Pressekonferenzen präsentieren – Pride-Flaggen nicht mehr. Kein smarter Move, findet unsere Autorin. Direktlink
Der Landesparteitag der norwegischen Christlichen Volkspartei (KrF) hat mit knapper Mehrheit beschlossen, das Hissen von Flaggen an öffentlichen Schulen auf die norwegische, samische und kvänische Flagge zu beschränken. In der Praxis bedeutet das: Die Regenbogenflagge – ein Symbol für Vielfalt und die Rechte der LGBTQ+-Gemeinschaft – dürfte demnach künftig nicht…
Mit einem unwissenschaftlichen Jugendschutzargument hat Ungarn das LGBTIQ-Versammlungsrecht abgeschafft. Die Budapester Parade soll trotzdem stattfinden Direktlink
Die hessische Landesregierung hat Sonderzeichen zum Gendern den Kampf angesagt. Nun sorgt eine sehr bürokratische Formulierung an der Universität Kassel für Aufsehen. Direktlink
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Debatte um AfD-Verbot Streit über AfD-Verbot sprengt Parteilinien Am Donnerstagabend hat der Deutsche Bundestag diskutiert, ob die AfD verfassungswidrig ist oder nicht. Es ist das erste Mal, dass die Abgeordneten konkret über Anträge für ein AfD-Verbotsverfahren debattieren. von Marie Bröckling 31.…