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Dirk Bachhausen

Trauer um ehemaligen Beigeordneten Professor Bela Dören

Die SPD-Fraktion im Kölner Stadtrat trauert um den früheren Beigeordneten Professor Bela Dören. Er verstarb am 25. November diesen Jahres im Alter von 68 Jahren. Professor Dören war von 1997 bis 2003 Dezernent für Bauen und Verkehr. Christian Joisten, Fraktionsvorsitzender:…

Kompakt-Info “Erhalt der Stichwahlen in NRW”

CDU und FDP wollen die Stichwahlen von Bürgermeistern, Oberbürgermeistern und Landräten zur nächsten Kommunalwahl 2020 wieder abschaffen. Mit weniger Demokratie will sich die schwarz-gelbe Koalition mehr Macht in den Rathäusern sichern. Das ist ein … Weiter…

SPD fordert mehr geförderte Wohnungen

Bundestag muss Lücke im Baurecht schließen. Potenzial von tausenden bezahlbaren Wohnungen. Antrag im Stadtrat in der nächsten Woche. Die SPD startet im Stadtrat eine Initiative für mehr öffentlich geförderte Wohnungen in Köln. Konkret sollen bei allen größeren Wohnungsbauprojekten in Zukunft…

Schwarz-Gelb verrät Idee des ‚Gute-Kita-Gesetzes’

Zur Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend zum „Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten Kinderbildungsgesetz“ kommentiert Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:  … Weiter…

Pflegekammer in NRW – den Beschäftigten eine „starke“ Stimme geben!

Am heutigen Mittwoch (05.12.2018) hat der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales abschließend über einen Antrag der SPD-Fraktion im Landtag NRW zum Thema Pflegekammer beraten („Attraktivität der Pflegeberufe stärken – umfassende Beteiligung ... Weiter...

Datenschutz und Meinungsfreiheit in Einklang bringen

Der Innenausschuss führt am kommenden Montag eine Anhörung zum Zweiten Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz durch, mit dem das deutsche Recht an die Vorgaben der Datenschutzgrund-Grundverordnung angepasst wird. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht insbesondere Handlungsbedarf darin, Datenschutz und Meinungsfreiheit in Einklang zu bringen, erklären…

Lindweiler - Freifunk - Das Wir im Kölner Norden - Schoetzekaat - Afra-Schützen - Maßanzug Köln

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