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Dirk Bachhausen

Nein zu einem 12-Stunden-Tag. Ja zu anständigen Ruhepausen

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Landtag NRW heute in einer Aktuellen Stunde über die Initiative der Landesregierung zur Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes debattiert. Hierzu erklärt Josef Neumann, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im … Weiter…

10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention

Anlässlich der heutigen (22.02.2019) Debatte zum SPD Antrag „10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention – Die schwarz-gelbe Landesregierung muss alle Kräfte bündeln, um ein inklusives NRW zu schaffen!“ (Drucksache 17/5061) erklären Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Josef Neumann,…

Erneut zu viele Ablehnungen an Kölner Gesamtschulen

Heute hat die Stadt die Zahl der Anmeldungen an den Kölner Gesamtschulen bekannt gegeben – und damit auch die Zahl der Ablehnungen. Diese ist einmal mehr viel zu hoch. Franz Philippi: “Vorfahrt für Gesamtschulen!” Dazu Franz Philippi, schulpolitischer Sprecher der…

SPD-Landtagsfraktion ist solidarisch mit Tayfun Keltek

Tayfun Keltek, der langjährige Vorsitzende des Landesintegrationsrats in NRW, wird von der AfD massiv persönlich angegriffen. In einer „Kleinen Anfrage“ an die Landesregierung wird Keltek vorgeworfen, Parallelgesellschaften fördern zu wollen und eine … Weiter…

Ausweitung des KölnTags ein voller Erfolg

Neue Statistik zum Museumsbesuch in Köln: Zuwachs um über 50 Prozent. SPD weiter für kostenfreien Zugang zu den städtischen Museen. Die neue Statistik zum Museumsbesuch in Köln belegt: Die Ausweitung des KölnTags ist ein voller Erfolg. Im Januar 2019 gab…

Für Etikettenschwindel bei der Kinderbildung reichen wir nicht die Hand!

Der Landtag hat heute das so genannte „Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten Kinderbildungsgesetz“ beschlossen. Die Regelung ersetzt zwei befristete Landesgesetze, die beide als Überbrückung für eine durchgreifende … Weiter…

Lebensleistung verdient Respekt – die Grundrente muss kommen!

Zur heutigen Debatte im nordrhein-westfälischen Landtag über die Einführung einer Grundrente erklärt Josef Neumann, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Wer ein Leben lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt … Weiter…

Pläne zur Abschaffung der Stichwahl gehören in die Mülltonne

In der heutigen Ausgabe des Kölner Stadt-Anzeigers kritisiert der ehemalige Präsident des Verfassungsgerichtshofes NRW (VGH), Michael Bertrams, die Pläne von CDU und FDP zur Abschaffung der Stichwahl. Das VGH-Urteil von 2009 legitimiere hiernach den … Weiter…

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