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Dirk Bachhausen

„Parlamentarische Kommission zum Wohle und im Interesse des Kindes“

Der nordrhein-westfälische Landtag hat sich heute im Rahmen einer Expertenanhörung mit dem Thema Kinderschutz befasst. Dazu erklärt Dennis Maelzer, kinderpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Anhörung zum Thema Kinderschutz ... Weiter...

Geld muss komplett bei den Vereinen ankommen

NRW-Staatssekretärin Andrea Milz hat heute das Förderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ der Öffentlichkeit vorgestellt. Dazu erklärt Rainer Bischoff, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Wir begrüßen, dass den Vereinen ... Weiter...

Der 5G-Ausbau kann starten

Nach Abschluss der Frequenzversteigerung muss nun der zügige Aufbau der 5G-Infrastruktur starten. Unser Ziel sind flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze. Die vereinbarten Ausbauauflagen müssen wirksam sanktioniert werden, sagen jens Zimmermann und Gustav Herzog. Weiter lesen

Zu Gast im Landtag: Kompetenzzentren Frau und Beruf

Zahlreiche Vertreterinnen der Kompetenzzentren Frau und Beruf waren am Mittwoch, 5. Juni, zu Gast im Arbeitskreis "Gleichstellung und Frauen". Die Kompetenzzentren leisten in Unternehmen und Betrieben wertvolle Arbeit rund um alle Fragen, die die ... Weiter...

Digitale Kommunikation muss vertraulich bleiben

In den Beschlussvorlagen für die Konferenz der Innenminister werden zahlreiche neue Überwachungsmaßnahmen gefordert, die über jedes Maß hinauszielen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Innenminister Seehofer auf, die vom Bundesverfassungsgericht angemahnte Überwachungsgesamtschau vorzulegen, sagen Jens Zimmermann und Saskia Esken. Weiter lesen

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