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Beiträge veröffentlicht in “Politik”

Frohes Fest und auf ein gutes, gesundes und gerechtes Jahr 2018

http://das-wir-im-koelner-norden.de Autor: kader Powered by WPeMatico Andreas Kossiski Mdl bei Landtag von Nordrhein-Westfalen  Hat hier studiert: Deutsche Hochschule der Polizei – DHPol  Wohnt in Köln, Deutschland  Aus Itzehoe https://www.andreaskossiski.de/

OB Reker in Chorweiler: Stadtverwaltung soll Dienstleister sein

Sie habe bereits andere Bezirksvertretungen besucht und jede sei anders, sagte Oberbürgermeisterin Henriette Reker zu Beginn ihrer Rede. "Bei Ihnen ist es besonders kalt, Sie sitzen besonders weit auseinander und bei Ihnen geht die Diskussion schon bei der Abstimmung der…

Brandstiftung in Gartenanlage: Bei Brandserie in Fühlingen sucht Polizei Zeugen

Es ist bereits der dritte Laubenbrand in knapp fünf Wochen:  In der Nacht zu Montag gegen 2.30 Uhr hat in einer Schrebergartenanlage in Fühlingen eine Gartenlaube gebrannt. Nach derzeitigem Sachstand gehen die Ermittler von Brandstiftung aus und suchen dringend Zeugen.…

Bundesrat stimmt WLAN-Gesetz zu: Endlich Rechtssicherheit für WLAN-Hotspots

Trotz erheblichen Widerstands der Unionsfraktion gegen das WLAN-Gesetz kann nach der heutigen Zustimmung des Bundesrates doch noch ein wichtiges Vorhaben des Koalitionsvertrages und der Digitalen Agenda abgeschlossen und Rechtssicherheit für offene WLAN-Hotspots geschaffen werden, erklären Marcus Held, Christian Flisek und…

Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken kommt

Nach der Einigung der Koalitionsfraktionen kann der Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken in dieser Woche verabschiedet werden, erklären Johannes Fechner und Lars Klingbeil. Weiter lesen Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

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