Manchmal verdichtet sich an einem einzigen Vorgang, was in Köln grundsätzlich schiefläuft. Der Ebertplatz ist so ein Fall.
Seit Jahren wird über diesen Platz geredet. Über seine Probleme, seine Chancen, seine Neugestaltung, seine Sicherheitslage, seine kulturelle Belebung. Viel wurde angekündigt, wenig wurde wirklich gelöst. Und nun erleben wir wieder einmal ein Beispiel dafür, wie Verwaltung in Köln offenbar glaubt, mit Politik und Öffentlichkeit umgehen zu können.
Der Haushalt der Stadt Köln ist extrem angespannt. Das ist keine abstrakte Feststellung, sondern bittere kommunalpolitische Realität. Überall wird gerechnet, gekürzt, verschoben und gestrichen. Vereine, Initiativen, soziale Träger, Kultureinrichtungen und viele Bürgerinnen und Bürger bekommen zu hören, dass kein Geld da sei. Wünsche müssten zurückgestellt werden. Standards seien nicht mehr zu halten. Prioritäten müssten neu gesetzt werden.
Und gleichzeitig werden am Ebertplatz sechs Abgänge zubetoniert — zu Kosten, die offenbar rund dreimal so hoch liegen wie ursprünglich geplant.
Mehr als eine halbe Million Euro für Beton. Während beim Kulturprogramm am selben Ort gespart werden soll.
Das ist nicht nur schwer vermittelbar. Das ist politisch ein fatales Signal.
Ich will gar nicht bestreiten, dass Sicherheitsfragen am Ebertplatz ernst genommen werden müssen. Wer den Platz kennt, weiß, dass es dort dunkle, unübersichtliche und problematische Bereiche gibt. Es kann also durchaus Gründe geben, bauliche Veränderungen vorzunehmen. Aber genau deshalb muss eine solche Maßnahme sauber begründet, transparent kalkuliert und politisch kontrolliert werden.
Was aber gar nicht geht: dass erhebliche Kostensteigerungen offenbar einfach hingenommen werden und die Politik erst auf Nachfrage erfährt, was tatsächlich los ist.
Die Verwaltung ist nicht Eigentümerin der Stadt. Sie verwaltet Geld, das von den Bürgerinnen und Bürgern erarbeitet und über Steuern, Gebühren und Abgaben an die öffentliche Hand gegeben wird. Dieses Geld gehört nicht dem Baudezernat, nicht dem Verwaltungsvorstand und auch nicht irgendeinem Amt. Es ist öffentliches Geld. Und deshalb muss öffentlich nachvollziehbar sein, warum es wofür ausgegeben wird.
Genau hier liegt der Kern des Problems.
Wenn sich die Kosten einer Maßnahme verdreifachen, dann ist das keine Kleinigkeit. Dann muss die Verwaltung von sich aus in die politischen Gremien gehen. Dann muss sie erklären: Was war geplant? Warum wird es teurer? Welche Alternativen wurden geprüft? Ist die Maßnahme unter diesen Bedingungen noch wirtschaftlich? Und soll sie politisch weiterhin gewollt sein?
Das ist die Aufgabe der Verwaltung gegenüber der gewählten Vertretung der Bürgerschaft. Nicht erst reagieren, wenn eine Ratsgruppe nachfragt. Nicht erst informieren, wenn der Auftrag bereits vergeben ist. Nicht erst Transparenz herstellen, wenn es ohnehin zu spät ist.
So geht kommunale Demokratie nicht.
Die Ratsmitglieder und Bezirksvertreterinnen und Bezirksvertreter sind nicht bloß Zuschauer eines Verwaltungshandelns, das irgendwo im Hintergrund vollzogen wird. Sie sind die demokratisch legitimierte Legislative dieser Stadt. Wer sie nicht rechtzeitig informiert, entzieht politischen Entscheidungen die Grundlage. Und wer Fakten schafft, bevor die Politik reagieren kann, beschädigt das Vertrauen in Verwaltungshandeln.
Den Bürgerinnen und Bürgern kann man nicht erklären, dass an vielen Stellen kein Geld vorhanden sein soll, während gleichzeitig eine bauliche Maßnahme am Ebertplatz aus dem Ruder läuft und die Information darüber nicht proaktiv in die Politik gegeben wird. Genau dadurch entsteht der Eindruck, dass die Verwaltung Geld förmlich vor den Augen der Öffentlichkeit verbrennt.
Und dieser Eindruck ist gefährlich.
Denn Vertrauen in Politik und Verwaltung entsteht nicht durch schöne Pressemitteilungen. Vertrauen entsteht dadurch, dass Entscheidungen nachvollziehbar sind. Dass Kosten ehrlich benannt werden. Dass Fehler eingeräumt werden. Dass gewählte Gremien nicht nachträglich vor vollendete Tatsachen gestellt werden.
Am Ebertplatz kommt noch etwas hinzu: Ausgerechnet das Kulturprogramm, das in den vergangenen Jahren geholfen hat, den Platz zu stabilisieren, soll gekürzt werden. Gerade dieses Programm hat gezeigt, dass öffentliche Räume nicht nur durch Beton, Poller und Absperrungen sicherer werden, sondern auch durch Nutzung, Präsenz, Gastronomie, Kultur und soziale Kontrolle.
Wenn man dort jetzt spart, während man gleichzeitig viel Geld für das Verschließen von Abgängen ausgibt, dann lautet die Botschaft: Beton statt Belebung. Das ist kommunalpolitisch falsch.
Der Ebertplatz braucht endlich eine klare Perspektive. Keine weitere Vertröstung. Keine ewigen Provisorien. Keine teuren Einzelmaßnahmen, die am Ende doch nur den Stillstand verwalten. Seit viel zu langer Zeit wird über eine Neugestaltung gesprochen. Immer wieder werden neue Zeitpläne genannt. Immer wieder wird auf später verwiesen. Inzwischen klingt jeder neue Hinweis auf einen möglichen Baubeginn irgendwann in der Zukunft eher nach Beruhigungspille als nach belastbarer Planung.
Köln kann sich diese Art von Verwaltungskultur nicht länger leisten.
Wir brauchen klare Regeln: Wenn Kosten öffentlicher Maßnahmen erheblich steigen, muss die Politik unverzüglich informiert werden. Nicht freiwillig, nicht gelegentlich, nicht auf Nachfrage, sondern verbindlich. Bei massiven Kostensteigerungen muss die politische Entscheidung erneut eingeholt werden. Alles andere ist eine Missachtung demokratischer Kontrolle.
Der Vorgang am Ebertplatz ist deshalb mehr als eine ärgerliche Kostensteigerung. Er ist ein Symptom. Für mangelnde Transparenz. Für fehlende Kostenkontrolle. Für eine Verwaltung, die zu oft erst dann kommuniziert, wenn der öffentliche Druck groß genug ist.
Ich finde: So geht das nicht.
Wer den Bürgerinnen und Bürgern Sparsamkeit abverlangt, muss selbst mit gutem Beispiel vorangehen. Wer Kürzungen bei Kultur, Sozialem oder Stadtentwicklung rechtfertigt, darf gleichzeitig nicht den Eindruck erwecken, bei Bauprojekten liefen die Kosten einfach davon. Und wer demokratisch legitimierte Gremien ernst nimmt, informiert sie rechtzeitig und vollständig.
Der Ebertplatz hätte ein Ort des Aufbruchs werden können. Stattdessen wird er wieder einmal zum Symbol für Kölner Stillstand.
Und das ist das eigentlich Traurige an diesem Vorgang.