„Kulturkampf“ ist derzeit in aller Munde. Und das nicht nur in den USA, sondern auch in Deutschland. CDU-Politiker Voigt spricht von den Grünen als „Heizungs-Stasi“, Friedrich Merz warnt vor der „Cancel Culture“ als „größte Bedrohung für die Meinungsfreiheit“, Markus Söder unkt gegen „Wokeness“ und behauptet, die Grünen wollten „die Deutschen umerziehen“, Carsten Linnemann und Christoph...
Dirk Bachhausen
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Automatisierte Abfragen im Schengener Informationssystem nehmen massiv zu. Die meisten von ihnen erfolgen inzwischen automatisiert und betreffen vermutlich Nummernschilder. Der Bundesdatenschutzbeauftragte kritisiert das Vorgehen des Innenministeriums und der Bundespolizei. Auch die Bundespolizei sammelt Nummernschilder – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / McPHOTODie automatischen Abfragen im Schengener Informationssystem (SIS II)...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Eine Studie aus den Niederlanden legt nahe, dass Hostingprovider für das Thema sexualisierte Gewalt gegen Kinder sensibilisiert werden müssen. Nur so reagieren sie schneller auf Löschanfragen. (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Taylor VickSeit 2018 beobachtet die Technische Universität Delft zusammen mit der Kinderschutzorganisation EOKM in den Niederlanden,...
Dazu stellt unser stadtentwicklungspolitischer Sprecher Michael Frenzel klar: „Gerade wenn Investoren soziale Belange einseitig ihren Profitinteressen opfern, darf die Stadt das nicht hinnehmen. Der Investor hat ein städtisches Grundstück erhalten, um sein Projekt darauf zu verwirklichen, und jetzt muss er auch entsprechend des ursprünglichen Beschlusses liefern – also ausdrücklich Wohnungsbau inklusive 30% gefördertem Wohnraum. Wir...
Windräder sind in Deutschland schon lange Grund zur hitzigen Debatte. Diese wird darüber hinaus noch von vielen Lügenmärchen befeuert, die in den sozialen Medien kursieren und sich dort verbreiten. Windräder sind grüner als fast jede andere Energiegewinnungsmethode. Keine Energiegewinnungsmethode ist besser für das Klima, außer vielleicht Wasserkraft. Und: In tropischen und subtropischen Ländern werden 73 Prozent der abgeholzten Flächen...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Fast alle Parlamentsfraktionen in Bund und Land stellen Fotos ihrer Abgeordneten bereit, aber kaum eine unter Freier Lizenz. Das muss sich ändern, damit alle die Bilder nutzen können. Wenn Fotos wie dieses frei lizenziert ist, können alle sie nutzen. – CC-BY-SA 4.0 Ank KumarZu mehr freien Medieninhalten können...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Wenn die EU das Netz reguliert, dann ist der konservative Parlamentarier Axel Voss nicht weit. Doch sein Abgeordnetengehalt bessert der CDU-Mann mit Nebenjobs auf, die Interessenskonflikte vermuten lassen. Transparenzorganisationen fordern ein Ende dieser Praxis. Vielverdiener: Der EU-Abgeordnete Axel Voss – Alle Rechte vorbehalten European Union 2019 – Source...
Belltower.News Der „Reichsbürger“ Ingo K. aus Boxberg-Bobstadt (Baden-Württemberg) soll am 20. April 2022 versucht haben, 14 Polizist*innen zu erschießen. Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart fand der 13. und 14. Prozesstag statt. Zeug*innen sprechen vom „Überfall“ und behaupten, das SEK habe das Feuer eröffnet und das Wohnhaus angezündet. Ein Prozessbericht. Montag, 3. Juli 2023: Um 9:17 Uhr...
Trotz seines Scheiterns, ein sinnvolles Gebäudeenergiegesetz vor der Sommerpause auf den Weg zu bringen, wie es ursprünglich von der Ampel geplant war, aufgrund der Desinformationskampagne von BILD, Union und des Koalitionspartners FDP stellte sich Wirtschaftsminister Robert Habeck im ZDF-Talk mit Markus Lanz kritischen Nachfragen. Dort sprachen sie über Wärmepumpen und den Streit der Ampel. Sehr...
Das Bundesgesundheitsministerium plant derzeit, Ratschläge für das Verhalten während der erwarteten Hitzeperiode bereitzustellen. Laut Hanno Kautz, Sprecher von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), wird man die vom Deutschen Wetterdienst gegebene Hitzewarnung ergänzen. Die Bundesländer sollen beurteilen, ob bei bestimmten Warnstufen verpflichtende Maßnahmen eingeleitet werden sollten. Am Sonntag sprach Lauterbach dann erstmals eine Hitzewarnung aus. Er erinnerte...
