So erleichterst du deine recht(en) naiven, BILD lesenden Nachbarn mithilfe von Union und FDP um Zehntausende Euro – und über Wärmepumpen, Öl- und Gasheizungen. Wenn du diesen Text lieber als Video ansehen willst, hier entlang: Wir haben jetzt lange versucht, mit Argumenten Rechtskonservative, (Pseudo-)Liberale und sogar Rechtsextreme zu überzeugen. Es ist ja nicht so, dass uns...
Dirk Bachhausen
Die FDP reagiert auf den Wählerschwund mit dem Versuch, Interessen der fossil-atomaren Klimaschmutzlobby durchzusetzen. Verkehrsminister Volker Wissing erklärt öffentlich im Fernsehen, dass er überhaupt gar keinen Gedanken daran verschwende, Klimaschutzmaßnahmen in seinem Ressort zu verstärken. Offensichtlicher kann man das derzeit gültige Klimaschutzgesetz nicht brechen. Aber ein Aufschrei bleibt aus. Die Quantität der zum Kopfschütteln anregenden...
Belltower.News Seit fast 10 Jahren ist Frank Franz aus Völklingen Parteivorsitzender der rechtsextremen NPD. Nun will die Partei ihn ausschließen, weil er demokratische Prozesse ignoriere. Überraschung! Wer hätte so etwas nur ahnen können? Ein rechtsextremer Politiker, für den die Abschaffung der Demokratie in Deutschland quasi sein Lebenswerk darstellt, ist auch partei-intern nicht für Demokratie zu...
Belltower.News Am 29. Mai jährt sich der rechtsextreme Brandanschlag von Solingen zum dreißigsten Mal. Der Anschlag war Höhepunkt einer Welle rassistischer Gewalt in Deutschland. Fünf Menschen starben 1993, weitere wurden schwer verletzt. Nikolai Nerling, verurteilter Holocaustleugner, ruft nun zur Demonstration gegen das Gedenken auf und verbreitet Verschwörungserzählungen über die rassistische Tat. Quelle
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Die geplante Chatkontrolle untergrabe die Vertraulichkeit von Kommunikation, die IT-Sicherheit und widerspreche zudem geltendem EU-Recht. In einer Stellungnahme geht der Deutsche Anwaltverein mit den Überwachungsplänen hart ins Gericht. Behörden könnten Nutzer:innen über die Schulter schauen, sollten die Pläne einer Chatkontrolle zur Realität werden. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Montana hat letzte Woche als erster US-Bundesstaat TikTok verboten. Jetzt hat das Unternehmen Klage dagegen eingereicht, das Verbot sei verfassungswidrig. Auch Bürgerrechtler:innen kritisieren, das Verbot verfehle sein erklärtes Ziel. Mit etwa 700 Millionen Nutzer:innen weltweit, gehört TikTok zu den größten Plattformen überhaupt. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Hello...
Belltower.News Es war eine lange, würdelose Geschichte. Und doch waren sich am Ende nahezu alle zuständigen politischen Gremien und Fachleute in Köln darin einig, dass das Mahnmal Dieser Schmerz betrifft uns alle, das an den Genozid an den Armenier*innen erinnert, endlich einen dauerhaften Platz im Zentrum Kölns erhalten sollte. Auch die zuständige Bezirksvertretung Innenstadt stimmte...
Die KölnSPD gratuliert Jochen Ott zur Wahl zum neuen Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion im NRW-Landtag. Die Vorsitzenden der KölnSPD, Florian Schuster und Claudia Walther mit dem geschäftsführenden Vorstand, gratulierten im Namen der KölnSPD: „Herzlichen Glückwunsch Jochen Ott. Die KölnSPD ist stolz. Wir kennen Jochen seit Jahrzehnten als unermüdlichen und hartnäckigen Kämpfer für mehr soziale Gerechtigkeit, für...
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Mit Gutscheinen im Wert von 250 Euro lockt aktuell ein angebliches Gewinnspiel von Peek & Cloppenburg. Es ist jedoch eine Fälschung, die Einzelhandelskette verschenkt solche Gutscheine nicht. Zur Quelle wechseln Author: Steffen Kutzner
Elon Musk wollte Twitter mal zur „genauesten Informationsquelle“ machen. Die neuste Story über das Pentagon zeigt, wie gut das läuft: Wie so vieles, was der rechte Milliardär versprochen hat, hat er nämlich genau das Gegenteil getan. Am Montagmorgen teilte ein verifizierter Twitter-Account namens „Bloomberg Feed“ einen unheilvollen Tweet. Auf dem ersten Blick eine seriöse Quelle....
