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Beiträge veröffentlicht in “Köln”

Klare Regelungen für den Kölner Karneval 2022

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln hat zur Februar-Ratssitzung eine aktuelle Stunde zum Thema „Klare Regelungen für den Kölner Karneval 2022“ beantragt. Dazu sagt unser Fraktionsvorsitzender Christian Joisten: „‚Karneval lässt sich nicht absagen“, hat FK-Präsident Christoph Kuckelkorn zurecht gesagt. Umso wichtiger ist es, dass die Gesellschaften und Gastronomen mit…

Rather Sportvereine retten!

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln setzt sich für den Fortbestand und die Rettung des Fußballvereins RSV Rath-Heumar sowie der Tennisclubs TC Grün-Weiß Königsforst und des TC Rath ein. Christian Joisten, Fraktionsvorsitzender: „Alle drei Vereine haben eine herausragende Bedeutung für den sozialen Zusammenhalt und das Veedelsleben und sind durch…

Schöne Worte schaffen keine neuen Wohnungen

Zum Arbeitsprogramm des Stadtvorstandes sagt unser Rats-Fraktionsvorsitzender Christian Joisten: „Schöne Worte schaffen keine einzige neue Wohnung, keinen neuen Schulplatz, keinen neuen Radweg. Wer die alljährlichen Ankündigungen von Frau Reker liest, dem kommt unweigerlich ein Gedanke: Vielleicht sollte der Fokus lieber darauf liegen, Projekte erstmal vernünftig umzusetzen, anstatt immer neue anzukündigen…

Fehlentscheidungen zu Großmarkt, Parkstadt Süd und 1. FC Köln korrigieren

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln setzt sich weiter für eine Lösung der Großmarkt-Problematik im Sinne der Händler:innen, des 1. FC Köln und des sozialen Friedens in der Stadt ein. Aus diesem Grund beantragt sie, die Entscheidung aus der letzten Ratssitzung rückgängig zu machen. Christian Joisten: „Der Dezember-Beschluss verzögert…

Hilfe für kölsche Gastronomen

Zum Thema Gebühren für die Außengastronomie sagt unser Fraktionsvorsitzender Christian Joisten: „Das Ratsbündnis aus Grünen, CDU und Volt hat offensichtlich kein Interesse daran, die kölschen Gastronomen finanziell zu entlasten. Anders ist es nicht zu erklären, dass die Bündnisfraktionen bereits signalisiert haben, den entsprechenden Antrag von SPD, FDP, Linke und Frau…

Joisten: Förderzusagen bauen keine einzige Sozialwohnung

Zur Meldung der Stadtverwaltung, bei Thema geförderter Wohnungsbau seien die gesetzten Ziele in 2021 übertroffen worden, sagt unser Ratsfraktionsvorsitzender Christian Joisten: „Alle Jahre wieder werden vermeintliche Erfolge gefeiert. Auf diese Schönrechnerei fallen die Menschen aber nicht rein. Denn sieht man genauer hin, stellt man schnell fest: Die Lage ist dauerhaft…

Terminchaos bei der Stadtverwaltung

Zum anhaltenden Terminchaos bei der Stadtverwaltung sagt der ordnungspolitische Sprecher unserer Ratsfraktion, Gerrit Krupp: „Wer sich darauf verlässt, schnell einen Termin bei der Stadt zu bekommen, ist verlassen. Seit Monaten immer das gleiche Bild, sei es bei Kundenzentren oder Ausländerämtern. Termine: Fehlanzeige. Erst im Dezember hat Stadtdirektorin Andrea Blome im…

Klar GmbH – Klärschlammverwertung am Rhein GmbH

Die Klärschlammverbrennungsanlage in Merkenich wird per Entschluss der Rat der Stadt Köln durch die  Klar GmbH betrieben. Gesellschafter sind die Stadtentwässerungsbetriebe Köln AöR und die Stadtwerke Köln GmbH. Momentan befinden sich die Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB Köln) und die Stadtwerke Köln (SWK) noch in Vorplanungen, Vorgesprächen und letzten Abstimmungen für die…

Schüler-Impfbus startklar machen

Der Schulunterricht in NRW läuft trotz rasant steigender Infektionszahlen unter gelockerten Bedingungen. So gefährdet die Landesregierung durch die Lockerung der Maskenpflicht im Schulunterricht die Gesundheit der Schülerinnen und Schüler. Dies betrifft insbesondere diejenigen Kinder, die sich noch nicht impfen lassen können. Ziel muss jetzt sein, den Unterricht für alle Schülerinnen und…

Ich bin jetzt im Fediverse…

Welche Vorteile ein Umzug in das Fediverse mit sich bringt und wieso ich jetzt dort zu finden bin Social Media ist wichtig, noch wichtiger sind Selbstbestimmung und Privatsphäre. Plattformen wie Facebook & Co. erzielen mit unseren Daten hohe Gewinne, dasselbe gilt für andere Social Media Plattformen. Doch wenn man eine…

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