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Alle Beiträge zum Thema “landesregierung”

Gute-Kita-Gesetz: Bremen macht den Auftakt – jetzt ist die NRW-Landesregierung gefordert

Heute hat Bremen als erstes Bundesland den „Gute-Kita-Vertrag“ unterzeichnet. Dazu erklärt Dennis Maelzer, Kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Wir gratulieren nicht nur der Senatorin für Kinder und Bildung ... Weiter... Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag…

Strukturmittel für das Ruhrgebiet: Landesregierung stellt sich gegen Staatssekretär Wittke

Anlässlich der Debatte im Wirtschaftsausschuss zu den Strukturhilfen für die Kohlestandorte in NRW erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Wir begrüßen, dass Wirtschafts-Staatssekretär Dammermann … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Handlungsunfähigkeit der Landesregierung bei Grundsteuerreform ist eine Gefahr für unsere Städte

Zum Koalitionsstreit zwischen den regierungstragenden Fraktionen der CDU und FDP bei der Grundsteuerreform erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Bei der Grundsteuerreform kann sich die … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Gute Nachrichten für alle Beschäftigten: Schwarz-gelbe Landesregierung scheitert im Bundesrat mit einer Initiative zur Verwässerung des Arbeitszeitgesetzes!

Der Bundesrat hat heute mehrheitlich gegen eine Initiative der schwarz-gelben NRW-Landesregierung gestimmt. Über die Initiative wollte Nordrhein-Westfalen die Bundesregierung auffordern, das Arbeitszeitgesetz an die EU-Arbeitszeitrichtlinie … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Wirtschaft im Ruhrgebiet trotz Landesregierung auf einem positiven Kurs

Die Metropole Ruhr Business GmbH hat heute den Wirtschaftsbericht Ruhr 2018 vorgestellt. Dazu erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Es ist sehr erfreulich, dass sich die positive Entwicklung der … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im…

Beim geförderten Mietwohnungsbau versagt die Landesregierung auf ganzer Linie

Anlässlich der Pressekonferenz von Landesbauministerin Scharrenbach (CDU) zum Förderergebnis der Sozialen Wohnraumförderung des Landes für das Jahr 2018, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jochen Ott: „Trotz aller Ablenkungsmanöver … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen https://www.spd-fraktion-nrw.de

Es ist schon 5 nach 12. Die Landesregierung muss ihre Verweigerungshaltung gegen über Diesel-Hardware-Nachrüstungen unverzüglich aufgeben!

Zur heutigen Debatte über einen Antrag der SPD zur Verhinderung von Diesel-Fahrverboten erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Seit Monaten verbringt die Landesregierung ihre Zeit nur damit, sie zu … Weiter… Landtagsfraktion SPDDie Fraktion detr SPD im…

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