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Beitrage veröffentlicht von “SPD Köln”

Die Kölner SPD

Mit Erbbaurecht zu bezahlbarem Wohnen

Neuausrichtung städtischer Grundstückspolitik angekündigt. Verwaltung greift langjährige Forderung der SPD auf. Größerer Handlungsspielraum für zukünftige Generationen. Durch Erbbaurechte kann die Stadt mehr Einfluss auf günstige Mieten nehmen und zukünftige Generationen behalten mehr Handlungsspielraum für zukünftige Herausforderungen. Bild: colourbox Bezahlbares Wohnen…

Rolf Mützenich und Emily Thornberry: “Keine Waffenverkäufe für den Einsatz im Krieg”

Zusammen mit der britischen Labour-Abgeordneten und der “Schattenaußenministerin” Emily Thornberry bezieht unser Bundestagsabgeordneter aus Köln, Dr. Rolf Mützenich, in einem Gastbeitrag im Tagesspiegel deutlich Stellung gegen mögliche Waffenexporte in Krisengebiete und Staaten, die gegen das Völkerrecht verstoßen: “Wir glauben, es…

Martin Böschel legt Ratsmandat nieder

SPD-Fraktion dankt für langjährige Arbeit. Conny Schmerbach wird in den Stadtrat nachrücken. Martin Börschel Der ehemalige SPD-Fraktionsvorsitzende Martin Börschel zieht sich aus dem Rat der Stadt Köln zurück. Der 46-Jährige wird bis zum 15. März rechtswirksam sein Mandat niederlegen. Die…

Rolf Mützenich: Abrüstung statt Nachrüstung

“Ein Plädoyer für die Rückkehr zur Vernunft.” Rolf Mützenich erklärt im ipg-Journal, warum eine Abkehr vom Abrüstungsprinzip fatal wäre: https://www.ipg-journal.de/schwerpunkt-des-monats/abruestung/artikel/detail/abruestung-statt-nachruestung-3288/ SPD KölnDie Kölner SPD http://www.koelnspd.de

Rolf Mützenich: “Rüstungsexportstopp nach Saudi-Arabien verlängern”

Die SPD will das von ihr durchgesetzte befristete Moratorium für Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien über den 9. März verlängern. SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich weist im Vorwärts zugleich Forderungen der Union nach einer Lockerung der strengen deutschen Rüstungsexportrichtlinien zurück: https://www.vorwaerts.de/artikel/spd-ruestungsexportstopp-saudi-arabien-verlaengern SPD KölnDie Kölner…

Erneut zu viele Ablehnungen an Kölner Gesamtschulen

Heute hat die Stadt die Zahl der Anmeldungen an den Kölner Gesamtschulen bekannt gegeben – und damit auch die Zahl der Ablehnungen. Diese ist einmal mehr viel zu hoch. Franz Philippi: “Vorfahrt für Gesamtschulen!” Dazu Franz Philippi, schulpolitischer Sprecher der…

Ausweitung des KölnTags ein voller Erfolg

Neue Statistik zum Museumsbesuch in Köln: Zuwachs um über 50 Prozent. SPD weiter für kostenfreien Zugang zu den städtischen Museen. Die neue Statistik zum Museumsbesuch in Köln belegt: Die Ausweitung des KölnTags ist ein voller Erfolg. Im Januar 2019 gab…

Skandalöser Tabubruch auf Kosten der KVB

Einen Tiefpunkt erlebte die gestrige Ratssitzung – vielleicht sogar den Tiefpunkt der ganzen aktuellen Ratsperiode – als CDU, Grüne und FDP per Dringlichkeitsantrag eine Schlammschlacht eröffneten, in dem sie Personalthemen aus den Aufsichtsräten von KVB und Stadtwerken in den Rat…

Helios

Auch auf dem Helios-Gelände in soll es nun bald losgehen. Dort werden eine Grund- und eine Gesamtschule mit einer Einfach- und einer Dreifachsporthalle gebaut. „Wir freuen uns, dass wir nun einen Baubeschluss für die Heliosschulen haben. Ein neues und tolles…

Köln nimmt Geflüchtete aus der Seenotrettung im Mittelmeer auf

Wer zu ertrinken droht, muss gerettet werden. Michael Paetzold, sozialpolitischer Sprecher SPD-Fraktion: „Wir dürfen nicht zulassen, dass Menschen ertrinken. Das ist eine Frage der Menschlichkeit.“ Deshalb wird die Stadt Köln Menschen einen sicheren Hafen bieten, die während ihrer Flucht auf…

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