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Dirk Bachhausen

Jahresbericht des Bundeskartellamts: Gegenwind für Tech-Giganten

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Mit zunehmend mehr Rechten bietet das Bundeskartellamt großen Tech-Konzernen die Stirn. In seinem Jahresbericht fasst die Behörde ihre Fortschritte gegen Google, Meta, Apple, Amazon und Microsoft zusammen. Behörden-Chef Andreas Mundt hätte gerne mehr Personal. Auch Microsoft könnte durch das Bundeskartellamt gebremst werden. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO /...

Staatstrojaner: EU-Abgeordnete fordern starke Schutzmaßnahmen für Journalist:innen

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Ein neues Gesetz soll die Presse in Europa vor Überwachung schützen. Während die EU-Staaten ihren Entwurf durch Blankoausnahmen stark verwässerten, will das Europäische Parlament sich dagegen wehren. In Brüssel droht ein Streit um die Pressefreiheit zu entbrennen. Staatstrojaner können auch gegen Journalist:innen eingesetzt werden – Midjourney (a wooden...

Aus für das NetzDG: Europaweite Regeln für das Löschen und Sperren

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Das deutsche NetzDG sollte illegale Inhalte im Netz bekämpfen und galt doch als unbeliebt. Ab Februar 2024 wird das umstrittene Gesetz von einer neuen EU-Verordnung abgelöst, die alle Online-Plattformen schärfer in den Blick nimmt. Wir veröffentlichen den Referentenentwurf, der das deutsche Recht an das EU-Gesetz anpassen soll. Große...

Tatort Internet: 35-Jähriger in Berlin wegen antisemitischer Volksverhetzung verurteilt

Belltower.News Nazicodes und das antisemitische U-Bahn-Lied: Am Donnerstag wurde in Berlin ein 35-Jähriger wegen antisemitischer Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt. Das Urteil macht deutlich, „dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist“, so AJC Berlin Direktor Dr. Remko Leemhuis. In der Nacht vom 11. August 2022 auf den 12. August 2022 wurde Julian K. auf seinem...

Gute Nachricht: Sven Liebich endlich zu Haftstrafe verurteilt

Belltower.News Das Ende eines Justizwunders? In Halle wurde der umtriebige Neonazi Sven Liebich zu einer Haftstrafe verurteilt. Bisher kam Liebich trotz seiner unerträglichen, rassistischen und antisemitischen Hetze oft straffrei davon. Endlich! Der Neonazi Sven Liebich muss laut Urteil des Amtsgerichts Halle für ein Jahr und sechs Monate ins Gefängnis, ohne Bewährung. Am Donnerstag, dem, 13....

Wie sehr schadet die FDP der deutschen Wirtschaft?

Für die Bundestagswahl 2021 warb die FDP noch für Klimaschutz mit Innovationen und Marktinstrumenten. Davon ist nicht mehr viel übrig, heute bekämpft sie Innovationen made in Germany. Erfolgreiche deutsche Innovationen werden mit Desinformation verteufelt und ausgebremst, an wettbewerbsschwachen Technologien wird ideologisch festgehalten, aufstrebende, deutsche Industriezweige torpediert. Die Welt lacht darüber, wie Deutschland dank der Wirtschafts-Esoterik...

„40 Grad“ im Jahr 1975? Warum diese alte Bild-Schlagzeile nichts über den Klimawandel aussagt

Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Auf Facebook kursiert seit Jahren eine Bild-Schlagzeile von August 1975 über „40 Grad Hitze“ in Deutschland. Dadurch soll der Eindruck erweckt werden, dass der Klimawandel „erfunden“ sei. Ein Faktencheck. Zur Quelle wechseln Author: Sarah Thust

Nein, dieses Video zeigt keine Unterkunft für Geflüchtete in Danzig, die Deutschland bezahlt

Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Erneut verbreitet ein Tiktok-Nutzer mit dem Namen Fettbär Desinformation. Diesmal soll ein Video zeigen, dass in Danzig eine Unterkunft für Geflüchtete von deutschen Steuerzahlenden betrieben wird. Das ist falsch. Die Aufnahme zeigt ein Haus auf Mallorca. Zur Quelle wechseln Author: Matthias Bau

Dieses Handelsblatt-Cover über Selenskyj und die Nato ist gefälscht

Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Online verbreitet sich ein gefälschtes Titelblatt des Handelsblatts. Darauf ist der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zu sehen, der dem Nato-Eintritt hinterherjagt. Ein solches Titelbild hat die Tageszeitung jedoch nicht veröffentlicht. Zur Quelle wechseln Author: Matthias Bau