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Dirk Bachhausen

Neuer Stadtteil Kreuzfeld beschlossen

In das Leitbild für die Entwicklung von Kreuzfeld sind viele Vorschläge aufgenommen worden, die die SPD 2016 in einem Antrag formuliert hatte. Dazu gehören bezahlbares Wohnen, eine nachhaltige Vernetzung in die umliegenden Quartiere und Freiräume, eine Bildungslandschaft mit Anziehungskraft und eine vorbildliche Gesundheitsversorgung. Dazu Michael Frenzel, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:…

Rat beschließt Milieuschutzsatzung für das Severinsviertel

Milieuschutzsatzungen erschweren Luxussanierungen, durch die dann die Miete steigt. Außerdem kann die Stadt bebaute oder unbebaute Grundstücke selber kaufen. Das verhindert Immobilienspekulationen, die Wohnungen in Köln immer teurer machen. Und die Stadt kann verhindern, dass Mietwohnungen zu Eigentumswohnungen werden. Damit sinkt die Gefahr für die Mieter, mit so genannten Eigenbedarfskündigungen…

Unsere Intervention beim Polizeigesetz sorgte für Balance zwischen Sicherheit und Freiheit

Vor einem Jahr wurde das novellierte Polizeigesetz in Nordrhein-Westfalen verabschiedet. Hierzu erklärt Sven Wolf, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Das neue Polizeigesetz war eine schwere Geburt. Der ursprünglich ... Hier weiter lesen...

Das Gymnasium Pesch zu Gast im Landtag!

Am vergangenen Dienstag (10.12) waren die neunten Klassen des Gymnasium Pesch im Landtag zu Besuch. Nachdem die Schülerinnen und Schüler das speziell entwickelte Programm für Schulklasse durchliefen, waren Sie eingeladen mit mir zu diskutieren und sich auszutauschen. Die rund 100 Schülerinnen und Schüler nahmen in unserem Fraktionssaal Platz, der dadurch…

Studi-Wohnen am Justizzentrum: Stadtrat muss Farbe bekennen

Seit Juli steht fest: Das Kölner Justizzentrum zieht an einen neuen Standort. Dadurch wird das Grundstück frei und liefert damit eine große Chance für bezahlbares Wohnen. Die SPD-Fraktion will diese Chance für studentisches Wohnen nutzen. Michael Frenzel, Sprecher der SPD-Fraktion im Stadtentwicklungsausschuss: „Das bisherige Grundstück des Justizzentrums eignet sich hervorragend…

Kölner SPD-Landtagsabgeordnete: „Stadtspitze offenbart Mangel an Solidarität mit Ford zur Unzeit“

Die Stadtspitze um Oberbürgermeisterin Henriette Reker hat angekündigt, zu Beginn des kommenden Jahres in einem Pilotprojekt neue Dienstwagen zu testen. Ein Modell des derzeitigen Dienstleisters Ford soll nach Zeitungsberichten nicht dabei sein. Stattdessen prüft die Stadt anscheinend einen Umstieg von Ford auf Mercedes. Seit den Zeiten Konrad Adenauers arbeitet Ford,…

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