Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Faktencheck Bild-Artikel über Unterhaltsschulden von Maximilian Krah ist gefälscht Nutzerinnen und Nutzer verbreiten auf X einen angeblichen Artikel der Bild, demzufolge der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, seinen Kindern mehr als 80.000 Euro Unterhalt schulde. Der Artikel ist manipuliert. von Paulina Thom 29. April 2024...
Beiträge veröffentlicht in “Politik”
Es gibt nicht nur immer mehr Prozesse gegen Demokratiefeinde – es gibt auch immer mehr Urteile. Die Abgrenzung, wer „Querdenker“, Rechtsextremist, Antisemit, Reichsbürger oder alles gleichzeitig ist, fällt immer schwerer. Am Ende wählen die meisten ohnehin die rechtsextreme AfD oder stehen ihr ideologisch zumindest nahe. Die Übergänge verfließen immer weiter. Zugleich haben viele der Verurteilten...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Mastodon: Gemeinwohlorientierte Digitalisierung braucht Unterstützung statt Steine im Weg Das Finanzamt hat den Hauptentwicklern von Mastodon die Gemeinnützigkeit aberkannt. Wer Digitalisierung und digitale Souveränität vorantreiben will, sollte die Entwicklung von freier und offener Software als gemeinnützig anerkennen. Ein Kommentar. 29.04.2024 um 14:45 Uhr – Markus Reuter – in Technologie – 8...
Wir waren am 27.4. in Köln-Esch mit unserer Europa-Kandidatin Claudia Walter unterwegs und haben viele spannende Gespräche geführt! Vielen Dank an alle Bürgerinnen und Bürger für ihre Offenheit und Beteiligung an unserer Fragebogenaktion! Quelle Hier weiter lesen…
Report-K Ein CDU Emblem in Köln Köln | Nichts Neues an der Spitze des CDU-Ortsverbandes Innenstadt Mitte in Köln. Nach 17 Jahren in denen Dirk Michel bereits den Ortsverband leitet wurde erneut als Vorsitzender gewählt. Die Herausforderin Steffi Menzel unterlag. Die Wahl fand bereits am Donnerstag, 25. April 2024 statt. Auf seine Fahnen schrieb sich...
Das vergessene Gesetz, das Abtreibung landesweit verbieten könnte – ohne dass Republikaner ein neues Abtreibungsverbot verabschieden müssten: Der Comstock Act. Donald Trumps Standpunkt in Sachen Abtreibung hat in en letzten Wochen in deutschen Medien zahlreiche bestenfalls missverständliche, schlimmstenfalls offen irreführende Berichterstattung generiert. So schrieb die FAZ beispielsweise gegen eine Entscheidung des Arizona SCOTUS, ein 160-Jahre...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Breakpoint: Hilfe, die Fundis kommen! Babywindeln und Bibelverse statt Cocktails und Miniröcke: Der Content der „Tradwives“ weckt die Sehnsucht nach einem entspannteren Leben. Soziale Medien werden so zum Sprachrohr einer reaktionären Bewegung. So beschaulich geht es nur in der Werbung der 1950er Jahre zu – und auf Instagram – Midjourney („housewife...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Bundesjustizministerium: Ein Jahr kein Digitale-Gewalt-Gesetz Das Justizministerium will in seinem Eckpunkten zu einem Digitale-Gewalt-Gesetz auch Unternehmen schützen. Gerichtsentscheidungen machen deutlich, dass dieser Plan nicht mit dem Europarecht vereinbar ist. Ob und wann es zu einem Gesetz kommt, das Betroffene von digitaler Gewalt schützt, ist offen. 27.04.2024 um 08:34 Uhr – Anne...
26. April 2024 „Träger und Familien brauchen Klarheit – Ministerpräsident Wüst muss OGS-Rechtsanspruch zur Chefsache erklären“ Zur heutigen Aktuellen Stunde zum Rechtsanspruch auf Ganztagsförderung erklärt Jochen Ott, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Schwarz-Grün hat in ihrem Koalitionsvertrag ein Ausführungsgesetz des Landes zum Rechtsanspruch auf Ganztagsförderung… Quelle Hier weiter lesen…
26. April 2024 Erik von Malottki, Sprecher der AG Bürgerschaftliches Engagement: Heute berät der Bundestag den Gesetzentwurf zum Freiwilligen-Teilzeitgesetz in 2./3. Lesung. Die SPD-Fraktion begrüßt die Verbesserungen für Freiwillige und arbeitet weiter an der Absicherung der finanziellen Rahmenbedingungen. „Künftig gibt es für die rund 90.000 jährlich engagierten Menschen in… Quelle Hier weiter lesen…
