Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Debatte um AfD-Verbot Koalitionsvorschlag: Politiker verhindern statt die Partei zu verbieten Die Bundesregierung plant eine fünfjährige Politiksperre für Volksverhetzer. Wer gegen Teile der Bevölkerung hetzt und deshalb mehrfach verurteilt wurde, soll das passive Wahlrecht zeitweise verlieren. Kann das funktionieren? von Marie…
Alle Beiträge zum Thema “partei”
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Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Bundestagswahl 2025 Eine Partei durchzustreichen, kann den Stimmzettel ungültig machen Online kursiert ein Aufruf an „Linke“, bei der Bundestagswahl zusätzlich zum Kreuz auf dem Stimmzettel die AfD durchzustreichen. So solle „ganz deutlich“ werden, dass man gegen die Partei sei. Doch das…
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Report-K Symbolbild Maschine zum Geldzählen Köln | Für den Dezember 2024 listet der Deutsche Bundestag drei Großspenden aus Köln für zwei Parteien: 95.000 Euro für Bündnis 90/Die Grünen und 600.000 Euro für die FDP. Spenden ab 35.000 Euro werden von der Bundestagsverwaltung aufgelistet. Nachdem die Vertrauensfrage gestellt war und vor…
Report-K Der Screenshot zeigt einen Ausschnitt aus der Pressemitteilung von die Partei. | Foto: Screenshot Köln | Am 10. Dezember 2024 stimmten SPD, CDU und FDP für ihren Änderungsantrag in der Sondersitzung des Verkehrsausschusses mit dem Titel „Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt“. Schon in der…
Report-K Symbolbild Berlin | Noch nie zuvor haben Parteien so viele Großspenden erhalten wie in diesem Jahr. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf eigene Berechnungen auf Basis öffentlich zugänglicher Daten des Bundestages. Die Spenden aus Köln trug die Redaktion von report-K zusammen. Die Spenden für Gesamtdeutschland Demnach…
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Neue Rechte Der AfD-Mann, der selbst der eigenen Partei zu nah an Russland ist „Fünfte Kolonne Russlands“ – Nicht nur die Kemlnähe von Eugen Schmidt führt zu Unruhe. Nach Recherchen von CORRECTIV und Istories hatte er bis April 2021 einen russischen…
Report-K Das Symbolbild zeigt einen Ausschnitt des Saals im Spanischen Bau in dem der Rat der Stadt Köln tagt Die Aufnahme entstand im Frühjahr 2024. Köln | Das Feld um das Rennen für die Oberbürgermeisterwahl 2025 wird dichter. Wo die ersten Kandidaten schon in die Startbox eingerückt sind, tänzeln andere…
Vorsitzender des Forums ist Dr. Roman Salutov, seit 2011 Mitglied der CDU, der auch im Vorstand der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Köln vertreten ist. Auch er möchte jüdischen Menschen Gelegenheit geben, sich politisch zu betätigen. „Sonst sehe ich keine politische Kraft, die Juden angemessen vertreten würde“, sagt er. Nach den Sommerferien plant…