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Dirk Bachhausen

Keine Hubschrauberstation auf dem Kalkberg!

Die SPD-Fraktion spricht sich erneut gegen den Kalkberg als Standort für eine Hubschrauberstation aus. Außerdem haben wir im Rat klargestellt, dass ein Rettungshubschrauber auf dem Kölner Stadtgebiet ohne Alternative ist. Die medizinische Notfallversorgung der Kölnerinnen und Kölner hat für uns die höchste Bedeutung. Wir setzen uns darum dafür ein, dass…

Extra-Bahnen statt Bremsbusse

Um Park- und Stau-Chaos im Kölner Westen zu verhindern, hat die SPD-Ratsfraktion einen Vorschlag entwickelt, wie kurzfristig mehr Straßenbahnen auf der Linie 1 fahren können. Andreas Pöttgen, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion: „Die Bahnen sind bereits vorhanden und können dort eingesetzt werden, wo sie am nötigsten gebraucht werden. Das ist besser…

Second-Hand-Markt in Chorweiler: Im Innenhof getauscht und gestöbert

Wer gerne tauscht und stöbert, der war auf dem Second-Hand-Markt in Chorweiler bestens aufgehoben. Im Innenhof des „Sahle-373-Stufenhauses“ wechselten zahlreiche Kleidungsstücke, Bücher und Spielzeug den...Lesen Sie den ganzen Artikel bei ksta

Umfrage-Ergebnis der Stadt : Die Heimersdorfer fühlen sich besonders wohl

Der Stadtbezirk Chorweiler ist bei seinen Bewohnern beliebter als der vermeintlich schlechte Ruf es vermuten lässt. Das zeigt eine Studie der Stadt. Mit dem Titel „Besser als ihr Ruf – eine Image-Analyse der zwölf Stadtteile des Stadtbezirks Chorweiler“ stellte die Verwaltung den Bezirksvertretern nun die Ergebnisse einer Umfrage vor. Demnach…

Games-Förderung darf nicht gefährdet werden

Das Kabinett wird heute den Entwurf für den Bundeshaushalt beschließen. Das Bundesverkehrsministerium hat versäumt, die zugesagten Mittel für die Games-Förderung bereitzustellen. Die Games-Förderung darf nicht gefährdet werden, erklärt Jens Zimmermann.

Twitter darf Meinungsfreiheit nicht beschränken

Zwei Landgerichte haben in aktuellen Entscheidung klargestellt, dass auch soziale Netzwerke nicht nach Gutdünken eigene Regeln aufstellen und Accounts sperren dürfen. Die Grundrechte wie das Recht auf Meinungsfreiheit müssen berücksichtigt werden, sagen Jens Zimmermann und Saskia Esken.

Der 5G-Ausbau kann starten

Nach Abschluss der Frequenzversteigerung muss nun der zügige Aufbau der 5G-Infrastruktur starten. Unser Ziel sind flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze. Die vereinbarten Ausbauauflagen müssen wirksam sanktioniert werden, sagen jens Zimmermann und Gustav Herzog.

Digitale Kommunikation muss vertraulich bleiben

In den Beschlussvorlagen für die Konferenz der Innenminister werden zahlreiche neue Überwachungsmaßnahmen gefordert, die über jedes Maß hinauszielen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Innenminister Seehofer auf, die vom Bundesverfassungsgericht angemahnte Überwachungsgesamtschau vorzulegen, sagen Jens Zimmermann und Saskia Esken.

Pressemeldung Hartmut Ganzke/Andreas Kossiski: Kinderfeuerwehren sind ein voller Erfolg“

Seit dem 01. Januar 2016 besteht durch das von der damaligen SPD-geführten Landesregierung verabschiedete „Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG)“ die Möglichkeit,  Kinderfeuerwehren in den Kommunen einzurichten. Mittlerweile gibt es nach Auskunft aus Feuerwehrkreisen in Nordrhein-Westfalen rund 100 Kinderfeuerwehren mit annähernd 3000 Mitgliedern. Dazu sagt Hartmut…

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