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Dirk Bachhausen

Pressemeldung Hartmut Ganzke/Andreas Kossiski: Kinderfeuerwehren sind ein voller Erfolg“

Seit dem 01. Januar 2016 besteht durch das von der damaligen SPD-geführten Landesregierung verabschiedete „Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG)“ die Möglichkeit,  Kinderfeuerwehren in den Kommunen einzurichten. Mittlerweile gibt es nach Auskunft aus Feuerwehrkreisen in Nordrhein-Westfalen rund 100 Kinderfeuerwehren mit annähernd 3000 Mitgliedern. Dazu sagt Hartmut…

AK Umwelt zu Besuch im Kleingartenverein

Am Montag, den 13.5.2019 besuchte ich unter anderem den „Kleingartenverein an der Ling e. V.“ in Longerich. Im Rahmen des „Köln Tages“ bekam der Arbeitskreis Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der SPD so einen umfassenderen Einblick in die nachhaltige Seite meines Wahlkreises. Auf einer Gesamtfläche von 55.000 m2 befinden sich…

Mehr Respekt und Anerkennung für Erzieherinnen und Erzieher

Am 13. Mai ist Tag der Kinderbetreuung. Der Aktionstag findet seit 2012 jedes Jahr am Montag nach Muttertag statt. Er soll dazu beitragen, der Arbeit von Erzieherinnen und Erziehern sowie Tageseltern die Anerkennung zukommen zu lassen, die ihr zusteht. Die SPD-Fraktion nimmt den Tag der Kinderbetreuung zum Anlass für zahlreiche…

Sport in NRW auch europäisch denken

Der Solinger Jürgen Palm gilt als Gründungsvater der „Trimm Dich“ Bewegung, die in den 70er Jahren populär wurde. Viele der Trimm-Dich-Pfade sind mittlerweile marode oder in Vergessenheit geraten, aber die Idee „Bewegung für Alle“ hat überlebt und spielt in unserem sonst so bewegungsarmen Alltag eine wichtige Rolle: Fahrradfahren, Joggen, Walken,…

Das Ende der Störerhaftung?

Offene WLAN-Hotspots: SPD schafft Störerhaftung ab teilen  twittern  merken  teilen  teilen 

WLAN-Störerhaftung: Votum des Generalanwalts setzt Große Koalition unter Druck

„Mit seinem Schlussantrag hat der Generalanwalt heute eine wichtige Weichenstellung für mehr offene Funknetze in Deutschland und Europa vorgenommen. Die Große Koalition hat bei dieser Gestaltungsaufgabe bislang leider kläglich versagt. Wir hoffen daher, dass der Europäische Gerichtshof nun für Rechtssicherheit beim Betrieb offener WLANs sorgen wird. Die Hürden für eine…

Flüchtlinge geraten wegen Filesharings ins Visier der Massenabmahner

Freifunk verhindert solche unsinnigen Abmahnungen, solange die Störerhaftung in Deutschland nicht abgeschafft ist. Aus dem Artikel: Immer mehr Neuankömmlinge in Deutschland tappen derzeit in teure Abmahnfallen und bringen damit oft auch Helfer in Schwierigkeiten: Rechtsanwälte verschicken teure Kostennoten für illegal verbreitete Filme an hilfsbereite Anschlussinhaber. In Deutschland geraten derzeit viele…

WLAN-Störerhaftung geht alle an!

WLAN-Störerhaftung: Eine Vorschaltseite und die Rechtstreueerklärung sind keine Lösung Seit 1,5 Jahren arbeiten SPD und CDU nun an einer Neuregelung der WLAN-Störerhaftung, die in ihrer aktuellen Form die Verbreitung von offenen und freien WLANs in Deutschland bisher massiv einschränkt. Nach dieser Gesetzeslage haftet ein Anschlussinhabers eines Internetzugangs, wenn andere über…

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