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Dirk Bachhausen

Mögliche Schließung: Spielhallen entsprechen teilweise nicht gesetzlichen Vorgaben

Im Stadtbezirk Chorweiler gibt es derzeit acht Spielhallen. Am 1. Juli 2017 endete für das Land Nordrhein-Westfalen eine Übergangsfrist für ein strengeres Glücksspielgesetz. Darin ist unter anderem ein vorgeschriebener Mindestabstand von 350 Metern zwischen Kindergärten, Schulen und Jugendtreffs verankert. Nach der Übergangsfrist müssen Kommunen bei einem fehlenden Mindestabstand eine so…

Stefan Zimkeit: „Die Personalpolitik des Landes mindert die Zukunftschancen der Schülerinnen und Schüler“

NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) hat jetzt auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion im Unterausschuss Personal des Haupt- und Finanzausschusses im NRW-Landtag eine Übersicht über die Stellenbesetzung des Landes vorgelegt. Hier weiter lesen...

Resolution: Solidarität mit der heutigen Demonstration des DGB und eines breiten Bündnisses „ Kein Pakt mit Faschist*innen – niemals und nirgendwo ! in Erfurt

Die Kölner SPD und ihr heute auf einer Wahlkreiskonferenz nominierter Oberbürgermeisterkandidat Andreas Kossiski stehen fest an der Seite der Demonstrant*innen , die angesichts der Schande in Thüringen ein eindrucksvolles Zeichen gegen die rechtsradikalen Feinde der Demokratie innerhalb und außerhalb der AfD setzen. Wir unterstützen die Forderungen der Demonstration – für…

KölnSPD nominiert Andreas Kossiski als Oberbürgermeister-Kandidaten

Kossiski begeisterte die 280 Delegierten mit einer kämpferischen Rede. Er sagte: „Gemeinsam wollen wir den Kölnerinnen und Kölnern eine Alternative bieten zu einer gescheiterten Amtsinhaberin, die fünf Jahre Stillstand in dieser Stadt zu verantworten hat. Diesen Zustand hat Köln keinen weiteren Tag verdient.“ Kossiski ist seit 2012 der direkt gewählte…

Thomas Kutschaty / Sarah Philipp: „Laschet darf Entwicklungen bei Thyssenkrupp nicht weiter ignorieren!“

Zu der Ankündigung von Thyssenkrupp, das Grobblechwerk in Duisburg-Hüttenheim schließen zu wollen, wenn sich bis Juni kein Käufer findet, erklären Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Sarah Philipp, Parlamentarische ... Hier weiter lesen...

Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender | 03.03.2020 – 17:00 Uhr (Sitzung LST/0024/2020)

23. Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender im Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119 Sitzungsnummer: LST/0024/2020 Gremium: Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender Datum 03.03.2020 Zeit 17:00 Uhr Ort: Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender | 16.06.2020 – 17:30 Uhr (Sitzung LST/0026/2020)

Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender im Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18 Sitzungsnummer: LST/0026/2020 Gremium: Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender Datum 16.06.2020 Zeit 17:30 Uhr Ort: Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

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